Wien - Ab kommenden Herbst müssen Kinder im Jahr vor dem Schuleintritt 20 Stunden pro Woche verpflichtend einen Kindergarten besuchen. Das wurde zwischen Bund und Ländern vereinbart. In Wien wurden dafür nun die gesetzlichen Rahmenbedingungen geschaffen: Im Bildungsausschuss wurde das "Wiener Frühförderungsgesetz" abgesegnet, der endgültige Beschluss soll dann im Landtag am 28. Jänner fallen, hieß es in einer Aussendung von Bildungsstadtrat Christian Oxonitsch (SPÖ).

Konkret haben Bund und Länder im Vorjahr eine sogenannte 15a-Vereinbarung über die Einführung einer "halbtägig kostenlosen und verpflichtenden frühen Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen" abgeschlossen. Wien setzt dies nun um: Kinder müssen im Ausmaß von mindestens 20 Stunden an mindestens vier Tagen pro Woche einen Kindergarten besuchen. Die Besuchspflicht beginnt in diesem Jahr mit dem 6. September 2010 und endet mit Ablauf des jeweiligen Schuljahres nach zehn Monaten.

Verwaltungsstrafen für nachlässige Eltern

Zum Besuch sind jene Kinder verpflichtet, die vor dem 1. September des jeweiligen Kalenderjahres das 5. Lebensjahr vollendet und ihren Hauptwohnsitz in Wien haben. Ein Fernbleiben wird ähnlich wie in der Schule gehandhabt: Eltern haben Verhinderungen wie Erkrankungen der Kinderbetreuungseinrichtung zu melden.

Anders als in der Schule sind laut 15a-Vereinbarung während des verpflichtenden Kindergartenjahres aber Urlaube außerhalb der Ferienzeiten von bis zu drei Wochen möglich. Nur in ganz speziellen Fällen - etwa aus medizinischen Gründen - kann ein Kind von der Besuchspflicht ausgenommen werden. Wird der Nachwuchs ohne Begründung nicht in den Kindergarten geschickt, drohen Verwaltungsstrafen.

Wien erhält vom Bund für die Umsetzung des verpflichtenden Kindergartenjahres rund 14 Mio. Euro im Jahr, was die Kosten nicht deckt, wie im Rathaus betont wurde: Die Ausgaben für die halbtägige kostenlose Betreuung der rund 15.000 Wiener Kinder eines Jahrganges betragen rund 30 Mio. Euro jährlich. Laut Oxonitsch dürften in Wien aufgrund der Besuchspflicht rund 800 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze benötigen werden. (APA)