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Dmitri Medwedew rüstet ab.

Foto: Reuters/Klimentyev

Moskau - Bei den Verhandlungen über einen neuen atomaren Abrüstungsvertrag haben die USA und Russland nach den Worten des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew einen "entscheidenden Fortschritt" erzielt. Sie seien einen "ernsthaften Schritt vorangekommen" und hätten sich in ihren Positionen angenähert, zitierten russische Nachrichtenagenturen Medwedew am Samstag.

Zwar gingen die Verhandlungen mit Washington über einen Nachfolgevertrag des im Dezember ausgelaufenen START-Vertrags nicht einfach voran. Bei vielen Positionen sei jedoch Einigkeit erzielt worden. US-Außenstaatssekretär William Burns hatte bereits am Donnerstag erklärt, die USA und Russland stünden "kurz vor" dem Abschluss eines neuen Vertrags.

Grundpfeiler

Der 1991 unterzeichnete START-Vertrag (Strategic Arms Reduction Treaty = Vertrag zur Verringerung Strategischer Nuklearwaffen) gilt als Grundpfeiler der Rüstungskontrolle. US-Präsident Barack Obama und Medwedew hatten im April 2009 Verhandlungen über ein neues Abkommen vereinbart. Bei einem Gipfeltreffen im Juli einigten sie sich bereits darauf, die Zahl der atomaren Sprengköpfe auf beiden Seiten deutlich zu verringern.

Medwedew mahnte am Samstag, dass der Vertrag, sobald er ausgehandelt sei, auch gleichzeitig in beiden Ländern verabschiedet werden müsse. Es sei "nicht akzeptabel", dass die Duma, das Unterhaus des russischen Parlaments, den Vertrag ratifiziere, während der US-Senat ihn womöglich ablehne. Laut US-Verfassung ist bei einer solchen Abstimmung eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig, die im Gegensatz zu einer Abstimmung in der staatstreuen Duma selten als gesichert gilt. (APA)