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Trotz zunehmender Überalterung sei der Sozialstaat auch in der Zukunft noch leistbar, meint Hans Steiner, Leiter der Abteilung Grundlagen- und Forschungsangelegenheiten im Ministerium.
Wien - Die Bevölkerung wird älter, die Geburtenraten sinken: Was als Bedrohung für den Sozialstaat gilt, dürfte kostenmäßig gar nicht so schlimm werden. Szenarien des Sozialministeriums zeigen, dass die Sozialquote (Anteil der Sozialausgaben inklusive Pensionen am Bruttoinlandsprodukt) in den nächsten 20 Jahren kaum oder nur mäßig steigen sollte. Lag sie 2008 bei 28,3 Prozent, soll sie im Jahr 2030 zwischen 28,0 und 31,2 Prozent liegen.
Errechnet hat dies Hans Steiner, Leiter der Abteilung Grundlagen- und Forschungsangelegenheiten im Ministerium. Er ist fest davon überzeugt, dass der Sozialstaat auch in 20 Jahren noch leistbar sein wird. Präsentiert hat er seine Daten kürzlich bei einem Journalisten-Seminar des Ministeriums.
Mehrkosten durch die Sozialsysteme abgedeckt
Steiners Annahmen, die er selbst für die realistischsten Szenarien hält: Die alterungsbedingten Mehrkosten werden durch die Sozialsysteme abgedeckt (jährlich plus 0,9 Prozent an Ausgaben), die Sozialausgaben steigen darüber hinaus um ein Prozent pro Jahr. Wächst dann noch das BIP um durchschnittlich 1,5 Prozent pro Jahr (von 1990 bis 2008 waren es im Durchschnitt 2,4 Prozent), dann kommt man auf den Wert von 31,2 Prozent Sozialquote im Jahr 2030.
Dreht man an den Variablen, verändern sich die Werte: Beträgt das durchschnittliche BIP-Wachstum 2 Prozent, sinkt die Quote auf 28 Prozent, bei nur einem Prozent BIP-Zuwachs liegt sie bei 34,8 Prozent. Entsprechend höhere Werte ergeben sich auch, wenn die Sozialausgaben stärker steigen. Bei einem jährlichem Plus von 1,5 Prozent und einem durchschnittlichen BIP-Wachstum von nur einem Prozent würde die Quote auf 38,8 Prozent hochschnellen.
Für plausibel hält Steiner seine Annahmen, weil in den vergangenen 15 Jahren bereits substanzielle Konsolidierungsmaßnahmen bei den Sozialleistungen gesetzt worden seien, wobei dies fortgesetzt werden müsse. Außerdem werde das System durch eine steigende Erwerbsbeteiligung von Frauen und älteren Menschen entlastet, und bereits derzeit werde beträchtlich in eine altersgerechte soziale Infrastruktur investiert.
Einen Höchstwert der Sozialquote erwartet der Experte übrigens für 2009. Sie dürfte bei 30 bis 31 Prozent liegen, wegen des krisenbedingten Wirtschaftseinbruchs. Konkrete Daten sollen zu Jahresmitte vorliegen. Der bisherige Höchstwert wurde 2003 mit 29,6 Prozent erreicht. (APA)