Für einige Aufregung sorgt derzeit in Italien ein neuer Gesetzesvorschlag, der nachhaltige Auswirkungen auf die Internet-Nutzung in dem südeuropäischen Land haben könnte. Wie "The Industry Standard" berichtet, soll künftig eine eigene Lizenz für den Video-Upload vonnöten sein.

Genehmigung

Konkret spricht der Entwurf von "jeglicher Form bewegter Bilder - mit oder ohne Ton", wer diese über das Internet zur Verfügung stellen will, müsste künftig also eine Genehmigung von Seiten des Telekom-Ministeriums einholen. Damit würden alle Online-Medien, die Videos anbieten - vom kleinen Blog bis zu Online-Zeitungen - einer zusätzlichen Zugangshürde unterworfen.

Absichten

Genau darin sehen KritikerInnen auch die wahre Intention der italienischen Regierung, der freie Fluss von Informationen über das Internet soll so stark reguliert werden, damit Berlusconi sein Beinahe-Monopol über die Informationsvermittlung aufrecht erhalten könne. "Italien schließt sich so dem Klub der Zensoren an, gemeinsam mit China, Nordkorea und dem Iran", findet der oppositionelle Abgeordnete Vincenzo Vita deutliche Worte. Andere KommentatorInnen sehen in dem Gesetzesentwurf eine erhebliche Einschränkung der Meinungsfreiheit.

Umsetzung?

Laut dem Bericht soll das Gesetz noch im Jänner verabschiedet werden, das italienische Parlament kann hier nur mehr eine - nicht verbindliche - Empfehlung aussprechen. Von Seiten der Regierung argumentiert man, dass die umstrittene Regelung lediglich eine konsequente Umsetzung der EU-Direktive zu Product Placement ist, eine Behauptung die aus oppositionellen Kreisen schlicht als "absurd" klassifiziert wird. (apo, derStandard.at, 18.01.10)