RTL Group-Geschäftsführer Gerhard Zeiler hat mit einer Aussage zum Vorgehen gegen Piraterie aufhorchen lassen. Zeiler fordert von der deutschen Regierung, die Provider bei Urheberrechtsverstößen zur Verantwortung zu ziehen. Seiner Meinung nach sollten Rechteinhaber Schadenersatzforderungen an Telekom- und Internetanbieter stellen können, berichtet heise.

"Three Strikes" für Deutschland gefordert

"Piraterie ist Diebstahl. Diebstahl ist verboten. Das Verbot gehört durchgesetzt", sagte Zeiler am Donnerstag in Berlin im Rahmen des Symposiums "Perspektiven für die Kreativität" des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) und der VG Media. Im Internet habe sich eine "florierende Schattenwirtschaft" herausgebildet. Deshalb sollte der bestehende zivilrechtliche Auskunftsanspruch gegen Provider ausgeweitet werden, um Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zu erleichtern. Auch ein "Verwarn- und Sanktionssystem" nach Vorbild der französischen "Three Strikes"-Regel sei notwendig.

Absagen von Justizministerin

Bisher dürften Vorratensdaten nur für Sicherheitsbehörden verlangt werden. Hier fordert der VPRT ebenfalls eine Ausweitung. Die deutsche Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sieht einen erweiterten Zugriff auf Vorratsdaten nicht als notwendig. Denkbar sei aber eine Beteiligung der Sender an der Urheberrechtspauschale. Zudem lehne sie das französische "Three Strikes"-Modell ab, was ihrer Meinung nach einen "unverhältnismäßigen Eingriff darstelle". (red)