Wien - Hat der Krankenanstaltenverbund (KAV) der Bundeshauptstadt etwas zu verbergen? "Transparenz ist und bleibt für die KAV-Führung ein Fremdwort", befindet VP-Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec. Grund für ihre Diagnose ist eine geplante Umstrukturierung innerhalb des KAV. Derzeit sind die drei Teilunternehmungen TU1 (städtische Spitäler), TU2 (AKH) und TU4 (städtische Pflegeheime) verpflichtet, dem Gemeinderat jeweils im Juni einen Jahresabschluss vorzulegen.

Nachdem bereits die TU3 (Servicebetriebe) bei der Generaldirektion angegliedert wurde, wird nun weiter umstrukturiert: Die TU1 wandert ebenso zu KAV-Generaldirektor Wilhelm Marhold. Nach dem Abgang von Susanne Herbek als TU1-Direktorin (sie ist nun Geschäftsführerin der Elga GmbH) vor einigen Monaten teilte Marhold mit, dass ihre Position vorerst nicht ausgeschrieben werde; "Eine solch wichtige strategische Entscheidung" solle "nicht vorschnell" getroffen werden, erklärte der KAV-Chef in einer Aussendung im November vergangenen Jahres.

Laut der nun geplanten Statutenänderung ist dies gar nicht mehr notwendig. Eine Überprüfung der KAV-Strukturen habe ergeben, "dass eine eigenständige Teilunternehmung in Zukunft nicht mehr sinnvoll erscheint" , heißt es in dem Antrag zur Statutenänderung. Diese soll zu einer "klaren Strukturierung der operativen und strategischen Aufgaben" führen.

"Völliger Blödsinn"

"Wir haben eine Straffung in den KAV-Strukturen vorgenommen", sagt Vizegeneraldirektor Maximilian Koblmüller dazu im Standard-Gespräch. Dass dies die Kontrollmöglichkeiten des Gemeinderates einschränke, hält er für einen "völligen Blödsinn".

Genau dies befürchtet aber VP-Gesundheitssprecherin Korosec, schließlich falle die Offenlegungspflicht der Teilunternehmungen für die Spitäler nun weg. Der Grund für die Umstrukturierung sei ein rein politischer: "Mit dieser Methode will die rote Stadtregierung verhindern, dass bei der Rechnungsabschlussdebatte zu viele Details auf dem Tisch liegen." Schon vor längerer Zeit habe sie KAV-Generaldirektor Marhold aufgefordert, die Finanzen der Spitäler einzeln offenzulegen - die jetzige Umstrukturierung bewirke genau das Gegenteil.

Vize-Generaldirektor Koblmüller wundert sich über das Vorgehen der Opposition: "Bisher hat sich niemand nach den Kontrollmöglichkeiten erkundigt." Die Gespräche im Ausschuss sind bereits beendet, für die Strukturänderungen im KAV braucht es nur noch einen Gemeinderatsbeschluss.
 (Andrea Heigl, DER STANDARD, Printausgabe, 17.2.2010)