Budapest- Das ungarische Parlament hat am Montagabend in Budapest mit den Stimmen der regierenden Sozialisten (MSZP) und der meisten Liberalen das Leugnen des Holocaust gesetzlich unter Strafe gestellt. Die Nationalversammlung war am selben Tag zur letzten Sitzung vor den Parlamentswahlen im April zusammengetreten. Für die vom sozialistischen Spitzenkandidaten Attila Mesterhazy vorgelegte Strafgesetz-Novelle stimmten 197 Abgeordnete, 142 enthielten sich der Stimme und einer votierte dagegen. Wer nach Inkrafttreten des Gesetzes den Holocaust öffentlich leugnet, in Frage stellt oder in seiner Bedeutung herabmindert, kann mit Gefängnis von bis zu drei Jahren bestraft werden.

Derzeit ist noch nicht klar, ob Staatspräsident Laszlo Solyom das Gesetz durch das Verfassungsgericht prüfen lassen wird. In diesem Fall ist nicht auszuschließen, dass es vom Höchstgericht gekippt wird. Im Zweiten Weltkrieg sind über 500.000 Juden ermordet worden. Der Großteil wurde nach Auschwitz deportiert und kam dort in den Gaskammern ums Leben. Zehntausende Juden kamen außerdem unter dem von Nazideutschland abhängigen Pfeilkreuzlerregime bei Massenerschießungen und Todesmärschen in Ungarn um. (APA)