Innsbruck - Die landeseigene Tiroler Hypobank sieht der von der Opposition angeregten Prüfung durch den Bundesrechnungshof gelassen entgegen. Wie es in einer gemeinsamen Erklärung von Aufsichtsrat und Betriebsrat hieß, stehe eine derartige routinemäßige Prüfung ohnedies an. Landesunternehmen sollten nicht für politischen Wettstreit missbraucht werden, wurde in der Erklärung betont.
Bei der stattgefundenen Prüfung der Österreichischen Nationalbank habe es sich um eine planmäßige Prüfung gehandelt, die regelmäßig alle zwei Jahre zu ausgesuchten Prüffeldern stattfinde. Im Ergebnis seien Verbesserungsvorschläge unterbreitet worden, die seitens der Gremien zu einem konkreten Umsetzungsplan geführt hätten. In diesen seien auch die Ergebnisse der vom Aufsichtsrat beauftragten Sonderprüfungen mit eingearbeitet worden.
Vorprogrammiertes Chaos
Grundsätzlich hätten nur die Organe die Bank zu führen. Würde man zulassen, dass einzelne Fraktionen des Landtages in die Landesgesellschaften hineinregieren, wäre das Chaos vorprogrammiert, hieß es in der Erklärung. Die Auswirkungen könne man in Kärnten beobachten. Teile der Opposition sollten sich "vorher doch überhaupt oder wenigstens besser informieren, bevor sie ein ganzes Land in Aufruhr versetzen". Offensichtlich gehe es hier "nur um ein politisches Kalkül, in dem die negativen Folgen für ein Landesunternehmen scheinbar völlig egal sind".
LAbg. Fritz Dinkhauser (Liste Fritz), Chef der größten Oppositionspartei im Tiroler Landtag, hatte am Freitag heftige Kritik an der Informationspolitik der Bank geübt. Er verlangte die Vorlage des Prüfberichts des Österreichischen Nationalbank (OeNB). Dieser sei nämlich "katastrophal" ausgefallen, sagte Dinkhauser unter Berufung auf bankinterne Informanten. Andernfalls wolle man den Bundesrechnungshof einschalten.
OeNBV-Bericht unter Verschluss
Der Bericht der OeNB liege bereits vor, werde aber unter Verschluss gehalten. Insbesondere verlangte Dinkhauser auch Aufklärung darüber, wie es zu Wertberichtigungen im Ausmaß von mittlerweile 71 Mio. Euro im Jahr 2009 habe kommen können. Durch den "angeblichen" Betrugsfall in Bayern ließen sich maximal 21 Mio. erklären. Im Jahr 2008 hätten die Wertberichtigungen noch rund 33 Mio. ausgemacht.
Die finanziellen Turbulenzen der Hypo Tirol Bank beschäftigen seit 2008 die Öffentlichkeit. Im Herbst hatte die Bank die Inanspruchnahme von Staatshilfe im Ausmaß von 100 Mio. Euro geprüft. Daraus wurde aber letztendlich nichts. Das EGT der Bank brach von 2007 auf 2008 um 52 Prozent ein und sank damit von 34,8 Mio. 2007 auf 16,7 Mio. 2008. Im Dezember 2009 musste schließlich der Vorstandsvorsitzende, Hannes Gruber, den Hut nehmen. Hintergrund war unter anderem das Bekanntwerden eines mutmaßlichen Betrugsfalls, durch den der Bank ein Kreditausfall in Höhe von 21 Mio. Euro drohte. Außerdem wurde bekannt, dass die Bank hohe Wertberichtigungen im laufenden Geschäftsjahr vornehmen wird müssen. (APA)
