Wer die Debatten rund um die Skinhead-Reportage in der ORF-Sendung Am Schauplatz verfolgt hat, den beschleicht ein Unbehagen - nicht nur deshalb, wie die Debatten geführt werden, sondern vor allem deshalb, weil es um politische Einflussnahme im ORF geht.

Setzt man alle Aussagen der Beteiligten nebeneinander, ist die Frage berechtigt, ob journalistisch korrekt gearbeitet wurde. Kollegen von öffentlich-rechtlichen Anstalten jenseits der österreichischen Grenzen bezeichnen die Vorgangsweise zumindest als "ungewöhnlich", auch einzelne ORF-Kollegen üben intern Kritik. Wenn die Skinheads tatsächlich nicht viel mehr als 200 Euro Aufwandsentschädigung bekommen haben, dann könnte der ORF die insgesamt eingesetzten Gelder angeben und müsste dies nicht als "Privatangelegenheit" bezeichnen. Wenn die Skinheads tatsächlich vom ORF zu einer Kundgebung gefahren wurden und es vorab Gespräche darüber gab, was sie dort sagen werden oder gar sollen, dann muss sich der ORF den Vorwurf der Inszenierung gefallen lassen. Nach allem, was bisher bekannt ist, wagt sich der ORF weit in einen Graubereich vor. Eine sachliche Diskussion und profunde Klärung, ob alle journalistischen Kriterien eingehalten wurden, ist kaum mehr möglich.

Die FPÖ lässt bekanntlich keine Gelegenheit aus, einzelne Kollegen und den ORF insgesamt anzugreifen. Insofern ist diese Attacke nicht überraschend. Der strafrechtlich relevante Vorwurf von Heinz-Christian Strache, dass die beiden Skinheads zu "Sieg Heil"-Rufen angestiftet wurden, lässt sich nicht belegen. Das ist ein Faktum, ebenso wie die Tatsache, dass Polizei und Justiz bei dieser Causa sehr flott gehandelt haben. Mit welcher Verve und mit welchen Untergriffen allerdings ORF-Verantwortliche all jene angreifen, die Kritik üben, macht jedoch schon stutzig.

Untersuchungsausschuss

Die Emotionen werden sich abkühlen. Weitaus gravierender ist, dass versucht wird, mit dieser Sendung Politik zu machen: So denkt ein bekannter ÖVP-Politiker laut darüber nach, ob nun nicht wegen der Schauplatz-Geschichte das ORF-Gesetz verschoben und die 160 Millionen Euro Gebührenrefundierung rückgängig gemacht werden soll. BZÖ und Grüne wollen gar einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einrichten, die SPÖ eine Kommission. Es wäre höchst sonderbar, wenn Politiker sich anmaßten, über journalistische Arbeit im ORF zu befinden.

Dazu passt, dass gerade bekanntwurde, Nikolaus Pelinka wird neuer SP-Sprecher im ORF-Stiftungsrat. Dies lässt erwarten, dass versucht wird, den parteipolitische Einfluss im ORF zu verstärken. Der 23-jährige bisherige Sprecher von Bildungsministerin Claudia Schmied kann als öffentlich einzig bekannte Qualifikation für diese Position einen guten Draht zu SP-Geschäftsführerin Laura Rudas vorweisen. Dass die Sitzungen der roten Sitftungsräte nun nicht mehr im ORF, sondern in der Löwelstraße stattfinden, hat Symbolkraft.

Die Parteien probieren, sich Durchgriffsmöglichkeiten in den ORF zu sichern: ob sie es nun mithilfe der Justiz probieren wie die FPÖ, durch die Drohung, den Geldhahn zuzudrehen, wie die ÖVP oder durch junge Parteikader an entscheidenden Schalthebeln wie die SPÖ. Die Unabhängigkeit des ORF muss verteidigt werden. Deshalb muss der ORF als öffentlich-rechtlicher Sender über alle Zweifel erhaben sein, was seine journalistischen Arbeitsmethoden betrifft. (Alexandra Föderl-Schmid/DER STANDARD; Printausgabe, 14.4.2010)