Peter Pilz wird von Norbert Darabos bespitzelt. Das zumindest behauptet der Grünen Abgeordnete in einem Eintrag auf seiner Homepage. Der Grund dafür: Seine Fragen zu den Pannen der Eurofighter lassen den Verteidigungsminister annehmen, Mitarbeiter hätten interne Informationen nach außen weitergegeben. Laut Pilz würden jetzt die Festplatten von rund dreißig Bediensteten vom Heeresabwehramt untersucht.
Anfrage an Prammer
Der Abgeordnete stellt nun eine parlamentarische Anfrage an die erste Nationalratspräsidentin Barbara Prammer. Darabos verweigere die Antworten auf seine Fragen, so Pilz und informiere so den Nationalrat "bewusst falsch".
Außerdem habe Darabos aus dem Spitzel-Untersuchungsausschuss von vergangenem Jahr nichts gelernt, so Pilz weiter. Prammer soll den Verteidigungsminister nun dazu bringen, die "Bespitzelung einzustellen" und die ursprüngliche Anfrage an ihn zu beantworten. (red, derStandard.at, 30.4.2010)
