Washington – Die US-geführten Truppen haben eine Öl-Pipeline zwischen dem Irak und Syrien stillgelegt. Dies sagte US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld am Dienstag vor Journalisten in Washington.
Rumsfeld ist der Vollzug der Schließung einer Öl-Pipeline von den Streitkräften mitgeteilt worden. Von einer entsprechenden Anordnung wisse er nichts, sagte Rumsfeld. Ob die irakische Pipeline die einzige sei und ob damit nun der gesamte Ölzufluss aus dem Irak nach Syrien unterbrochen worden sei, könne er nicht sagen.
Wirtschaftssanktionen
Rumsfeld hatte, wie auch Außenminister Colin Powell, Syrien öffentlich beschuldigt, Mitgliedern der vor den US-Streitkräften geflüchteten irakischen Führung Unterschlupf gewährt zu haben. Außerdem habe Syrien seit längerer Zeit Chemiewaffen getestet. Syrien hat diese Beschuldigungen inzwischen zurückgewiesen. Powell hatte Syrien zudem mit wirtschaftlichen Sanktionen gedroht und die dortige Regierung zu "Wohlverhalten" aufgefordert.
Nach Angaben aus Kreisen der Ölindustrie und nach Informationen von Analysten verletzen der Irak und Syrien durch nicht genehmigte Öllieferungen im Umfang von täglich 100.000 bis 150.000 Barrel (1 Barrel = 159 Liter) Rohöl die noch aus dem ersten Golf-Krieg von 1991 stammenden Resolutionen der UNO. Nach UNO-Reglement war dem Irak bisher lediglich der Export einer exakt definierten und begrenzten Menge Öl nach dem Programm "Öl für Lebensmittel" erlaubt. Die UNO hatte die Sanktionen gegen den Irak wegen dessen Überfall auf Kuwait im Jahr 1990 verhängt.
Powell: Keine Angriffspläne
Nach den Worten von Außenminister Colin Powell betrachten die USA die Politik Irans und Syriens mit Sorge, haben aber keine Pläne die beiden Länder anzugreifen. "Es gibt keine Liste, es gibt derzeit keinen Kriegsplan, um jemand anderen anzugreifen, sei es um deren Führung zu stürzen oder um demokratische Werte einzusetzen", sagte Powell am Dienstag vor Journalisten. Die USA hätten allerdings sowohl Syrien als auch dem Iran ihre Besorgnis mitgeteilt.
Nach der Entmachtung von Iraks Präsident Saddam Hussein hatten die USA Syrien vorgeworfen, über Chemiewaffen zu verfügen und regierungstreuen Irakern Unterschlupf zu gewähren. Dies war von der Regierung in Damaskus als Beleidigung zurückgewiesen worden. (APA/Reuters)