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Georgischer Wein für Hillary Clinton
Tiflis - Die USA haben russische Pläne zum Bau von Militärstützpunkten in zwei von Georgien abtrünnigen Regionen scharf kritisiert. Die Vorhaben in den Rebellengebieten Abchasien und Südossetien widersprächen dem zwischen Georgien und Russland unterzeichneten Friedensvertrag, sagte US-Außenministerin Hillary Clinton bei einem Besuch in Tiflis am Montag. Die Vereinbarung sieht vor, dass beide Kriegsparteien ihre Truppen in Gebiete zurückziehen, in denen sie vor dem fünftägigen Konflikt im August 2008 im Einsatz waren. Clinton erklärte, die USA seien empört über die russische Belagerung von georgischen Gebieten. Die Regierung in Tiflis forderte sie zu einer verstärkten Demokratisierung auf. Clinton signalisierte, dass politische und wirtschaftliche Reformen der beste Weg sein könnte, die abtrünnige Regionen zurückzugewinnen.
Die Beziehungen zwischen den USA und Russland hatten sich insbesondere nach dem Georgienkrieg vor zwei Jahren deutlich abgekühlt. US-Präsident Barack Obama strebt einen Neubeginn in den Beziehungen an. Clinton wollte mit ihrem Besuch in Georgien Befürchtungen entgegentreten, dass eine verstärkte Hinwendung zu Russland mit einer Abkehr zu den Nachbarländern einhergehen könnte. Georgiens Präsident Micheil Saakaschwili erklärte, Clinton hätte die Bedenken seines Landes zerstreut. Der Neustart in den amerikanisch-russischen Beziehungen könne letztendlich zu einem moderneren und offeneren Russland führen. Das sei für alle Nachbarn Russlands von Vorteil, sagte Saakaschwili.
Abchasien und Südossetien sind seit den 1990er Jahren abtrünnig. Nach dem Krieg 2008 weitete Russland seinen Einfluss auf die Regionen aus, die es als eigenständige Staaten bezeichnet. In beiden Gebieten will die Regierung in Moskau nun permanente Militärstützpunkte errichten. (Reuters)