San Francisco - Am Freitag hat sich Arnold Schwarzenegger deutlich hinter die VerfechterInnen der Ehe für Homosexuelle gestellt. In dem US-Westküstenstaat sollten gleichgeschlechtliche Paare ab sofort wieder heiraten dürfen, forderte der kalifornische Gouverneur in einem Schreiben an Richter Vaughn Walker. Zwei Tage zuvor hatte der Bezirksrichter das bestehende Verbot der Ehe für Homosexuelle in Kalifornien für verfassungswidrig erklärt und damit gekippt. Allerdings gab Walker mit seiner Entscheidung nicht automatisch grünes Licht für eine sofortige Wiederaufnahme gleichgeschlechtlicher Eheschließungen.

Gelöbnis nur zwischen Mann und Frau?

Diese Entscheidung wollte er zu einem späteren Zeitpunkt treffen. Bis Freitag sollten BefürworterInnen und GegnerInnen der Ehe für Homosexuelle dem Gericht ihre Argumente unterbreiten. Neben Schwarzenegger fordert auch der kalifornische Justizminister Jerry Brown die sofortige Erlaubnis der Eheschließungen.

Die GegnerInnen der Ehe für Homosexuelle, die sich für das traditionelle Gelöbnis einzig zwischen Mann und Frau stark machen, waren gegen das Urteil am Mittwoch sofort in Berufung gegangen. RechtsexpertInnen rechnen damit, dass der Fall bis zum Obersten Gerichtshof der USA in Washington gehen wird.

18.000 Ehen blieben gültig

Im Mai 2008 hatten die obersten Richter in San Francisco schwulen und lesbischen Paaren zunächst grünes Licht zum Heiraten gegeben. Bei einem Referendum (Proposition 8) im November 2008 hatten 52 Prozent der WählerInnen dann gegen die Ehe für Homosexuelle gestimmt. Die rund 18.000 Ehen, die zwischen Mai und November geschlossen wurden, blieben aber gültig.

Schwarzenegger hatte die Aufhebung des Wählerreferendums am Mittwoch begrüßt. Es sichere Schwulen und Lesben in Kalifornien "den vollen legalen Schutz und Absicherungen zu, die meiner Meinung nach jedermann zustehen", sagte der Gouverneur. (APA)