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Das US-Gefängnis "Camp Cropper" bei Bagdad.

Foto: AP/Alleruzzo

London/Bagdad - In irakischen Gefängnissen sind nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International etwa 30.000 Menschen ohne Anklage eingesperrt. Es herrschten "Willkür und Brutalität", sagte am Montag der Amnesty-Irakexperte Carsten Jürgensen anlässlich der Veröffentlichung eines entsprechenden Berichts. Das irakische Justizministerium wies die Vorwürfe als "haltlos und nicht richtig" zurück.

Die ohne Anklage sitzenden Gefangenen würden ohne Zugang zu einem Anwalt und ohne Kontakt zu ihren Familien festgehalten, kritisierte Jürgensen. Sie seien zudem ständig in Gefahr, gefoltert zu werden. Auch den etwa 10.000 Häftlingen, die von den US-Truppen an die Iraker übergeben würden, drohe dieses Schicksal.

Dokumentation

In dem Bericht mit dem Titel "New Order, Same Abuses: Unlawful detentions and torture in Iraq" ("Neue Ordnung, gleiche Misshandlungen: Unrechtmäßige Inhaftierungen und Folter im Irak") sind Aussagen von Häftlingen und ehemaligen Gefängnisinsassen dokumentiert: Demnach werden Gefangene mit Stromkabeln geschlagen, stundenlang an Gliedmaßen aufgehängt und mit Stromstößen und Bohrmaschinen traktiert. Es komme immer wieder vor, dass Häftlinge an Misshandlungen sterben.

Jürgensen kritisierte, dass trotz Beweisen in den vergangenen Jahren "kaum ein Folterer zur Rechenschaft gezogen" worden sei. Häufig seien auch willkürliche Festnahmen aufgrund von Falschinformationen, die zu jahrelanger Haft in Geheimgefängnissen führten. Erzwungene Geständnisse würden vor Gericht als Beweise zugelassen. Auf diese Weise seien auch schon Todesurteile ergangen und Hinrichtungen erfolgt.

Das irakische Justizministerium wies die Kritik zurück. Es gebe keine Folter und die von der Menschenrechtsorganisation erhobenen Vorwürfe seien "haltlos und nicht richtig", sagte Vize-Justizminister Busho Ibrahim der Nachrichtenagentur AFP. Festnahmen passierten nur aufgrund von Haftbefehlen und gegen die Häftlinge lägen Anschuldigungen vor. Ibrahims Äußerungen bezogen sich allerdings nur auf die Gefängnisse unter Verwaltung des Justizministeriums - Innen- und Verteidigungsministerium betreiben ebenfalls Haftanstalten.

Ein Sprecher der US-Armee zweifelte den Bericht ebenfalls an. Es sei "unwahrscheinlich", dass Häftlinge im irakischen Justizsystem Opfer von Folter und schlechter Behandlung würden, sagte er. Die Haftanstalten würden regelmäßig inspiziert und entsprächen den internationalen Bestimmungen. Auch die USA "verstoßen im Irak gegen keine internationale Bestimmung für Gefangene", fügte der Sprecher hinzu. (APA)