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Graz - Nach der steirischen Landtagswahl vom Sonntag werden die Parteigremien Montag und Dienstag tagen und das Ergebnis beraten. Das in diesen Sitzungen schon entscheidende Weichenstellungen zu Personalia oder Koalitionen fallen könnten, ist unwahrscheinlich. Zum einen dürfte wegen des knappen Ausgangs wohl das erst mit 4. Oktober vorliegende Endergebnis inklusive Briefwähler abgewartet werden, zum anderen wird man wohl aus taktischen Gründen die Wien-Wahl abwarten.

Im Laufe des Montags treten die Parteigremien von SPÖ, ÖVP, KPÖ und Grünen zusammen. Bei FPÖ und BZÖ erfolgt dies am Dienstag. Wann die Parteienverhandlungen - vermutlich ausgehend von der stimmenstärksten Partei, der SPÖ - aufgenommen werden, ist noch offen. Grundsätzlich hat man bis zur konstituierenden Sitzung des Landtags am 21. Oktober Zeit, etwaige Kooperationen, die dann auch die Wahl des Landeshauptmannes beinhalten dürften, auszuhandeln.

Voves: Mit jeder Partei reden

Dass Amtsinhaber Voves zur Not auch auf freiheitliche Stimmen zurückgreifen würde, um Landeshauptmann zu werden, hatte er schon im Wahlkampf klar gemacht. Diese Position wurde auch am Wahltag bekräftigt. So lange es den Proporz gebe, könne man Gespräche mit niemandem ausschließen, meinte Voves. Die Freiheitlichen hatten jedenfalls gleich am Wahlabend klar gemacht, dass der Stimmenstärkste - also Voves - ihr erster Ansprechpartner sein wird.

Das Ergebnis beschert Voves eine vergleichsweise komfortable Ausgangslage für die Parteienverhandlungen. Zwar hat die SPÖ die Mehrheit in der Landesregierung verloren, der Landeshauptmann wird aber vom Landesparlament gewählt und dort zeichnet sich keine Allianz gegen den SP-Chef ab. Im Gegenteil: Sollte sich die ÖVP verweigern, könnte Voves seine Wiederwahl auch mit den Stimmen der FPÖ anstreben.

ÖVP-Dilemma

Die ÖVP steckt dagegen in einem strategischen Dilemma: Sie hat die schwarz-blaue Landtagsmehrheit um ein Mandat verfehlt und könnte gezwungen sein, die ungeliebte Ära Voves um fünf Jahre zu verlängern. Tatsächlich hätte eine schwarz-blaue Allianz zwar eine Mehrheit in der Landesregierung, wo SPÖ und ÖVP mit jeweils vier Mandaten vertreten sein werden und der eine FP-Landesrat das Zünglein an der Waage spielen könnte. Im Landtag wären die 28 Abgeordneten von ÖVP und FPÖ aber mit einem gleich starken Oppositionsblock aus SPÖ, Grünen und KPÖ konfrontiert.

Bleibt die Rückkehr zur großen Koalition als letztlich wahrscheinlichste Variante. Schützenhöfer betonte erneut nach der Sitzung des Parteivorstandes, dass er eine Rot-schwarze Zusammenarbeit bevorzuge. Trotzdem werde er sich nicht aufdrängen. Die große Koalition könnte sich sowohl in der Landesregierung (mit acht von neun Mandaten) als auch im Landtag (mit 45 von 56 Sitzen) auf eine breite Mehrheit stützen. Als größtes Hindernis gilt hier allerdings die völlig zerrüttete Gesprächsbasis der beiden Frontmänner Voves und Schützenhöfer. Allerdings hat auch VP-Chef Josef Pröll bereits durchblicken lassen, dass die Volkspartei das Projekt der Rückeroberung des steirischen Landeshauptmannes nun bis nach der nächsten Wahl in fünf Jahren verschoben hat. (APA/red, derStandard.at, 27.9.2010)