Der Verband der Auslandspresse in Brüssel (Association de la Presse Internationale/API) hat am Freitag gegen die Absage einer gemeinsamen Pressekonferenz nach dem EU-China-Gipfel von Mittwochabend protestiert. Bei der Veranstaltung im Ratsgebäude in Brüssel hätten Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso, der ständige Ratsvorsitzenden Herman Van Rompuy und der chinesische Premierminister Wen Jiabao vor die Presse treten sollen, doch wurde der Termin kurzerhand gestrichen. Grund der Absage dürfte gewesen sein, dass Peking keinen unabhängigen chinesischen Journalisten, der für das Treffen akkreditiert war, dabei haben wollte.

Dies wurde von der EU-Kommission zwar offiziell nicht bestätigt, doch betonte ein Sprecher am Freitag, die Brüsseler Behörde sei dafür, dass jeder Journalist, der an einer Pressekonferenz teilnehmen wolle, "willkommen" sei. Was die Absage betrifft, sollten die chinesischen Behörden einerseits und der Europäische Rat andererseits befragt werden. Nach offizieller Lesart wurde die Pressekonferenz abgesagt, weil sich der EU-China-Gipfel angeblich zeitlich verzögert habe.

Kommission zurückhaltend

Dies ließ API-Präsident Lorenzo Consoli nicht gelten. Er wollte von der Kommission wissen, warum es möglich sei, dass China erlaubt werde, zu "diktieren", was passiert. Die Chinesen wollten die Pressekonferenz deshalb nicht abhalten, weil unabhängige chinesische Medien im Ratsgebäude anwesend gewesen seien. Diese unabhängigen Journalisten seien akkreditiert und im Rat auch zugelassen gewesen. Nur China habe das nicht gewollt.

Seitens der Kommission wurde Zurückhaltung geübt. Der Sprecher erklärte, er nehme die Stellungnahme von API interessiert zur Kenntnis. Ob es sich um eine Diskriminierung gehandelt habe oder nicht, könne er nicht beurteilen, erklärte der Sprecher. (APA)