Potzblitz! Da hat sie also wieder zugeschlagen, die (Parteien-)Politik im ORF. Ein "ungeheuerlicher Vorgang", eine "einmalige Vorgangsweise", ja sogar von "Chaostagen auf dem Küniglberg" war in den vergangenen Tagen zu hören und zu lesen.

Der Hintergrund der Erregungen ist bekannt, die Erregten sind es auch. Letztere vermuten hinter der Bestellung eines neuen Fernsehchefredakteurs und der "Beurlaubung" eines amtierenden Fernsehinformationsdirektors einen "roten Masterplan" für den ORF.

Vielleicht gibt es tatsächlich einen solchen, aber - das ist die Frage Nummer eins - wie kommt ein untadeliger Journalist dazu, als Marionette eines solchen Plans vorgeführt zu werden?

Und die ebenso zwingende Frage Nummer zwei lautet: Gibt es keinen "schwarzen Masterplan" oder gibt es ihn ohnehin, und ist er nur nicht aufgegangen?

Seitdem ich über meine Funktion als Zentralbetriebsrat Mitglied des ORF-Stiftungsrates bin, wächst bei mir das Unbehagen über Er- und Aufregungen von Parteipolitikern und manchen Stiftungsräten. Nicht nur, aber vor allem dann, wenn es um Personalentscheidungen geht. Schlimmer wird es, wenn in diesen Zusammenhängen auch noch die Unabhängigkeit des ORF bemüht wird. Richtiggehend übel aber wird mir, wenn sich zu alldem eine gehörige Portion Heuchelei gesellt. Alles erlebt in den letzten Monaten. Von der Neubestellung des Kaufmännischen Direktors über die des Radiodirektors bis hin zur aktuellen "Empörung".

Empört und zu Recht empört sind die ORF-MitarbeiterInnen, sind wir. Es geht uns nämlich zurzeit alles andere als gut. Befürchtungen und Bedrohungen, die sowohl die Sicherheit der Arbeitsplätze als auch die Standards der bisher erbrachten Programmleistungen betreffen, nehmen überhand. (Kein Wunder, wenn man bedenkt, dass in gut zwei Jahren 13 Prozent der Belegschaft "abgebaut" worden sind).

Aber zurück ins Öffentlich-Allgemeine: Der ORF ist und bleibt nicht nur eine politische, sondern leider auch eine parteipolitische Anstalt. Letzteres hat damit zu tun, dass der Gesetzgeber das partout nicht ändern will. Die jüngste Chance, hier längst nötige Abhilfe zu schaffen, ist die Anfang Oktober in Kraft getretene Novelle zum Rundfunkgesetz gewesen. Statt etwa die Gremien- und Aufsichtsarbeit zu professionalisieren, ist die Auslieferung an den Staat und damit an die Parteien-/Regierungspolitik noch verstärkt worden. Statt etwa die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Österreich für längere Zeit sicherzustellen, wurden unter Inkaufnahme einer begutachteten Verfassungswidrigkeit Teilrefundierungen von Gebührenbefreiungen an drastische Sparpakete geknüpft. So lange, bis sich die ORF-Katze in ihren Stummelschwanz beißt. Bis also aufgrund fehlender Ressourcen genau jenes Qualitätsprogramm nicht mehr zu produzieren ist, das uns das Gesetz vorschreibt, und das wir mit Leidenschaft machen.

Ja, das sind die realen Herausforderungen und Bedrohungen, die zurzeit die ORF-Belegschaft kümmern, und hier wären die Parteien-/Regierungspolitik aber auch der Stiftungsrat gefordert gewesen .

Stattdessen aber wird wieder parteipolitisch wahlgekämpft um den Küniglberg - mit allen erdenklichen Unappetitlichkeiten und Wehleidigkeiten.

Ich habe schon - so viel zur aktuellen "Erregung" - bei geringeren Anlässen ganz andere Sanktionen dieses Unternehmens, als sie dem Fernsehinformationsdirektor jetzt widerfahren sind, miterlebt. Der ehemalige ORF-Personalchef etwa wurde im Februar nach einer allgemein nützlichen Initiative in Fragen "Wahl des Publikumsrates" unverzüglich unter Aufsicht und mit ORF-Hausverbot aus jenem Unternehmen hinausgeworfen, dem er jahrzehntelang mit absoluter Seriosität gedient hatte.

Das heißt nicht, dass ich dem Fernsehinformationsdirektor noch Übleres wünschte, aber der Status einer "Beurlaubung" auf offenbar unbestimmte Zeit und mit vollen Bezügen wirft - nicht zuletzt dieser Bezüge wegen - etliche Fragen bei uns auf.

Noch eine Randbemerkung zu jenen Zeitgenossen, die nach wie vor meinen, mit Zinnsoldaten und Gefechtsaufstellungen könne man die "Schlacht um den Küniglberg" eröffnen und gewinnen.

Vom " bisher größten Schurkenstück, das die Politik mit dem ORF jemals aufgeführt hat" spricht der in der heimischen Presse immer wieder so apostrophierte "legendäre Ex-ORF-General" Gerd Bacher anlässlich der Bestellung eines neuen TV-Chefredakteurs und der "Beurlaubung" jenes TV-Direktors, den er, der "legendäre Ex-ORF-General", "für wesentlich geeigneter" als den amtierenden General(direktor) hält.

Ich will nicht wissen, welche Stückeln die Politik zu Bachers Zeiten gespielt hat. Ich weiß nur, dass niemand mehr im Hause ORF diese öffentlich-besserwisserischen "Expertisen" eines vermutlich verdienten und sicher wohlverdienenden Ex-ORFlers mehr hören will.

Aber das ist eine andere Geschichte; die einer "ORF-Rentnergang" (Copyright: Peter Huemer); einer "Gang", die nach wie vor offene Ohren und Seiten in den Zeitungen findet - vom "Schurkenstück" bis hin zur Einberufung einer "ORF-Befreiungsbewegung", die just ein ehemaliger Generalsekretär des ORF anführen will. (Gerhard Moser/DER STANDARD, Printausgabe, 29.10.2010)