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Christine Marek wechselt von der Bundesregierung in die Landespolitik und möchte Klubobfrau im Rathaus werden.

Foto: APA/Pfarrhofer

Familienstaatssekretärin Christine Marek wird mit voraussichtlich Ende November aus der Regierung ausscheiden. Das kündigte Marek, die bei der vergangenen Wien-Wahl Spitzenkandidatin der Volkspartei war, in mehreren Medienberichten an.

Nach dem Rücktritt von ihrem Regierungsamt wird Marek in die Wiener Landespolitik wechseln: "Ich werde kommenden Freitag als Klubobfrau kandidieren", so Marek gegenüber dem "Kurier".  "Ich habe mir das lange überlegt und nun entschieden, mich 100-prozentig auf Wien zu konzentrieren", so Marek weiter. Ihr Pressesprecher bestätigte den Wechsel.

Bis zur konstituierenden Gemeinderatssitzung, die wahrscheinlich am 25. November stattfindet, will Marek in der Regierung bleiben.

Nachfolgeentscheidung in den kommenden Tagen.

Die Entscheidung darüber, wer Marek im Bund als Staatssekretärin nachfolgen soll, werde "in den kommenden Tagen" fallen, sagte Sonntagabend ein Sprecher von Parteichef Josef Pröll. Auf einen genauen Zeitpunkt wollte er sich nicht festlegen. Offen lässt der VP-Chef auch, ob die oder der Neue wie Marek die Familienagenden übernehmen wird oder es möglicherweise eine andere Einteilung innerhalb des Wirtschaftsministeriums unter Reinhold Mitterlehner (ÖVP) geben wird. 

Anspruch auf die Nachfolge stellte in der Vergangenheit die Tiroler Volkspartei, die seit dem Wechsel von Ex-Innenminister Landeshauptmann Günther Platter in seine Heimat in der Bundesregierung nicht mehr repräsentiert ist. Als Favoritin galt die Vizepräsidentin der Österreichischen Wirtschaftskammer, Martha Schultz. Da allerdings auch der ÖAAB Anspruch erhebt, das Staatssekretariat weiterhin mit einer eigenen Vertreterin zu besetzen, ist auch Bildungslandesrätin Beate Palfrader im Rennen. Ambitionen werden jedoch auch der Wiener ÖVP nachgesagt. Hier wäre laut Medienberichten die Familienpolitikerin Monika Riha eine Option. Mit einer Entscheidung kann sich Pröll schon aus rein formalen Gründen Zeit lassen, der Bundespräsident ist bis 12. November in Asien, bis dahin kann keine Angelobung erfolgen.

Die SPÖ wird die bevorstehende Regierungsumbildung bei der ÖVP indes nicht für eine eigene Rochade im roten Regierungsteam nutzen. "Nein, es ist nichts angedacht", sagte die Sprecherin von SPÖ-Chef Werner Faymann am Montag auf Anfrage der APA.

Niederlage für ÖVP bei Wien-Wahl

Nach dem Wechsel des früheren ÖVP-Wien-Chefs Johannes Hahn als EU-Kommissar nach Brüssel wurde Marek im Frühjahr Landesparteiobfrau. Entgegen ihrem einstigen liberalen Image trat sie bei der Gemeinderatswahl in Wien als Law- und Order-Politikerin auf, die ÖVP musste jedoch eine historische Niederlage hinnehmen und kam auf knapp unter 14 Prozent. Mareks Ziel war es Vizebürgermeisterin zu werden. Die Wiener SPÖ entschied sich nach der Wahl gegen Regierungsverhandlungen mit der Volkspartei und für die Grünen.

(red, derStandard.at, APA, 7.11.2010)