Wien - Die USA sind bei den jüngsten US-Kongresswahlen zwar nach rechts gerückt, aber dies kann sich bald wieder ändern, ist David Mark, leitender Redakteur von Politico.com, der führenden Nachrichtenwebsite zur US-Innenpolitik, überzeugt. "Das Pendel zwischen Demokraten und Republikanern ist schon so oft hin- und hergeschwungen, es kann 2012 wieder zurückschwingen", sagt Mark im Standard-Gespräch.

Allerdings müssten die Demokraten unabhängige Wähler, die noch 2008 für Barack Obama, aber heuer für die Republikaner gestimmt haben, wieder zurückgewinnen. Dafür müsse Obama in die Mitte rücken und die republikanische Führung im Kongress als Extremisten ausschauen lassen, so wie es sein Vorgänger Bill Clinton nach 1994 getan hat. Obama und die Demokraten sollten auch eine gewisse Reue zeigen und zugeben, "dass sie nicht alles so klug gemacht haben" , sagt Mark, der am Montagabend im Bruno-Kreisky-Forum vortrug.

Vor allem sollten die Demokraten ihre Führung im Repräsentantenhaus austauschen. "Es wäre katastrophal für sie, wenn Nancy Pelosi bleibt. Sie polarisiert und symbolisiert eine gescheiterte Politik", sagt Mark

Aber auch die Republikaner wären gut beraten, entgegen der Rhetorik der Tea Party und des rechten Flügels in die Mitte zu rücken, sich auf limitierte Maßnahmen zu konzentrieren und Kompromisse mit dem Weißen Haus zu suchen. Vor allem Kürzungen populärer Sozialprogramme wie Social Security und Medicare wären politisch riskant und würden an Obamas Veto scheitern. Der Führer der Republikaner im Repräsentantenhaus, John Boehner, sei dazu viel geeigneter, als es Newt Gingrich in den Neunzigerjahren war. Aber auch Boehner müsse sich erst gegen die Tea Party durchsetzen. "Es wird ständige Spannungen zwischen den beiden Flügeln geben", glaubt Mark.

"2012 wird es knapp"

Insgesamt sieht der Veteran der innenpolitischen Berichterstattung Obama immer noch als Favoriten für die Wiederwahl 2012, "aber es wird knapp" . Ihm werde der Kurswechsel in Richtung Mitte schwerer als dem Südstaatler Clinton fallen. Obama müsse vor allem lernen, mit dem einfachen Wähler besser zu kommunizieren "und nicht immer wie ein Rechtsprofessor zu dozieren - selbst wenn er überzeugt ist, dass er recht hat".

Dass die Republikaner Obama den Gefallen tun und Sarah Palin als Präsidentschaftskandidatin aufstellen, kann sich Mark nicht vorstellen. "Sie wird am Ende gar nicht antreten, sie will lieber Geld verdienen als die Mühen einer Kandidatur auf sich zu nehmen. Aber sie wird dies erst im letzten Moment verkünden, denn sobald sie es tut, hört man ihr nicht mehr zu."

In der Tradition der Republikaner wäre der 2009 unterlegene Mitt Romney der Favorit, aber es könnte auch ein derzeit Unbekannter als Sieger hervorgehen.

Der Wahlausgang werde entscheidend vom Zustand der Wirtschaft abhängen, und auch dieser sei schwer vorauszusagen: "Zwei Jahre sind in der Politik eine Ewigkeit, da kann viel passieren." (Eric Frey/DER STANDARD, Printausgabe, 16.11.2010)