Wien - Derzeit sei Code E. in einer geradezu "euphorischen" Stimmung, schildert Ursula Omoregie vom Verein Schmetterling. Die Unterstützung von "draußen", während er zwei Tage im Schubgefängnis saß, habe den 24-jährigen Nigerianer wieder zuversichtlich gestimmt.

Vorerst nicht abgeschoben

Dienstagabend war E. nach Protesten aus dem Polizeianhaltezentrum Rossauer Lände auf freien Fuß gesetzt worden. Sein für Mittwochnacht geplanter Charterabschiebeflug nach Lagos wurde abgeblasen, er darf den Ausgang seines Verfahrens wegen humanitären Aufenthalts in Österreich abwarten. Die Entscheidung fiel im Innenministerium, wie dort Sprecher Rudolf Gollia bestätigt.

Davor hatten sich NGOs und Grüne - unter ihnen Wiens designierte Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou - vehement gegen die Außerlandesbringung des jungen Mannes ausgesprochen, der mit 17 allein nach Österreich floh und hier derzeit eine HTL-Abendschule besucht. Wäre E. nicht freigekommen, man hätte am Mittwoch Bürgermeister Michael Häupl (SP) um Unterstützung ersucht, ist bei den Wiener Grünen zu erfahren.

Rechtsberater nicht vorgelassen

In der Rossauer Lände hatte E. nach einer Selbstverletzung - er zerkratzte sich mit einem Metallgegenstand am ganzen Körper - einen Tag in einer Isolationszelle verbringen müssen, mit Gummi an den Wänden und nur einer Pritsche als Mobiliar. Sein Rechtsvertreter Tim Ausserhuber vom MigrantInnenverein St. Marx konnte ihn nicht besuchen. Nur ein Psychologe vom Betreuungsverein Dialog bekam den jungen Mann in den zwei Tagen zu Gesicht.

"Anwesenheitspflicht"

Dennoch will Innenministeriumssprecher Gollia diese Unterbringung nicht als Inhaftierung bezeichnen: "Das war keine Haft, auch wenn die Wahrnehmung vielleicht so ist", sagt er zum Standard. Vielmehr sei der Nigerianer im Schubgefängnis einer "Anwesenheitspflicht" nachgekommen, die man ihm auf Grundlage des Fremdenpolizeigesetzes angeordnet habe, obwohl er im "gelinderen Mittel" gewesen sei.

Ins "gelindere Mittel" - also nicht in Schubhaft, sondern in eine Unterkunft mit der Auflage, sich regelmäßig bei der Polizei zu melden - kommen vor der Ausweisung stehende Asylwerber, denen ein Gefängnisaufenthalt nicht zugemutet werden kann: Frauen mit Kindern etwa oder unbegleitete Jugendliche.

Nur kurz vor der Abschiebung kann ihnen laut Paragraf 77 des Fremdenpolizeigesetzes "aufgetragen werden, sich für 72 Stunden an bestimmten Orten aufzuhalten". Laut Gollia muss es sich bei diesen Orten nicht um zivile Unterkünfte handeln: "Es kann auch das Schubgefängnis sein."

Grüne fragen an

So auch im Fall E., dem laut einem dem Standard vorliegenden Bescheid "angeordnet" wurde, in der Rossauer Lände 7-9 (dem Polizeianhaltezentrum, Anm.) "Unterkunft zu nehmen". "Das ist absurd und spricht jedem Rechtsverständnis Hohn", kommentiert Grünen-Menschenrechtssprecherin Alev Korun. Sie bereitet eine parlamentarische Anfrage an Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) vor. (Irene Brickner, DER STANDARD Printausgabe, 18.11.2010)