"Berechnungsschlüssel haben es so an sich, dass sie mitunter nur sehr schwierig zu erklären sind." Das ist kein ganz einfacher Satz, im ersten Anlauf nicht so leicht zu verstehen. Aber das war vom Urheber beabsichtigt. Die Aussage ist ziemlich genau ein Jahr alt, sie stammt von Bundeskanzler Werner Faymann, und sie fiel in Brüssel am Rande des EU-Gipfels zur anstehenden Erhöhung der Gehälter von EU-Beamten um satte 3,7 Prozent.

Genau das erschien dem Regierungschef, wie vielen seiner stets auf Umfragen und Stammtische schielenden Kollegen, als Problem. Mitten in der Krise eine solche Gehaltsaufbesserung für die EU-Bürokratie? Das kommt gar nicht gut an, dachte man sich, halbierte die Erhöhung per Ministerratsbeschluss - und ließ sich von Massenmedien feiern. Fast alle Rechtsexperten haben damals eingewendet, dass das vor dem EU-Höchstgericht nicht halten werde, weil man geltendes Recht nicht einfach aushebeln kann; wem das Geltende nicht passe, der müsse eben Gesetze ändern.

So ist es gekommen. Hintergrund: Die Anpassungen für EU-Beamte sind seit 2001 an jene von nationalen Beamten automatisch gekoppelt, kommen aber antizyklisch - wie Kürzungen auch. Faymann muss das geahnt haben. Sein Zitat heißt nichts anderes als: Die Berechnung der Gehaltserhöhung für EU-Beamte war zwar korrekt, aber "mitunter" unbeliebt - eine zeitverzögerte Niederlage mit Anlauf vor dem EuGH ist mir lieber als unmittelbarer Volkszorn. (Thomas Mayer /DER STANDARD, Printausgabe, 25.11.2010)