Chisinau/Wien - Die wirtschaftlich geschwächte Ex-Sowjetrepublik Moldau startet am Sonntag einen neuen Anlauf, dem politischen Stillstand zu entkommen, der das Land seit mehr als eineinhalb Jahren lähmt. Die Parlamentswahl ist bereits die dritte seit April 2009. Sie soll die Pattsituation zwischen Kommunisten und den proeuropäischen Kräften beenden.

Dutzende Parteien und unabhängige Kandidaten stellen sich den rund 2,6 Millionen Stimmberechtigten zur Wahl. In Umfragen liegt die kommunistische Partei des Ex-Präsidenten Vladimir Vo-ronin in Führung, die Daten gelten aber als unzuverlässig.

Politische Blockade

Moldau durchlebt seine schlimmste politische Krise seit der Unabhängigkeit 1991. Nachdem die Kommunisten die Parlamentswahl am 5. April 2009 gewonnen hatten, begannen in der Hauptstadt Chisinau blutige Krawalle. Diese führten im Juli selben Jahres zu Neuwahlen, die der pro-europäischen Parteienblock unter Führung von Vlad Filat gewann.

Im Parlament kam es jedoch zu einer Blockade, da keiner der beiden Blöcken die nötige Mehrheit von 61 der 101 Stimmen aufbringen konnte, um einen neuen Präsidenten zu wählen. Ein Referendum zur Reform des Wahlrechts wurde von den Kommunisten erfolgreich boykottiert. Im März 2010 ordnete das Verfassungsgericht darum die neuerliche Auflösung des Parlaments und Neuwahlen an. (APA, red/DER STANDARD, Printausgabe, 26.11.2010)