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Wenn Bodenmarkierungen nicht mehr erkennbar sind, gelten die allgemeinen Verkehrsregeln, wie der Rechtsvorrang.

Foto: dpa/Julian Stratenschulte

"Prinzipiell gilt der Grundsatz: Was ich nicht erkenne, kann ich nicht einhalten", sagt Andreas Achrainer, Jurist beim ÖAMTC. Das gelte vor allem bei eingeschneiten Bodenmarkierungen. Auch wenn diese aber nicht erkennbar seien, bleibe die Straßenverkehrsordnung weiterhin in Kraft. So gelte noch immer das Verbot, sieben Meter in eine Kreuzung hineinzuparken, oder der Rechtsvorrang. Außer der Vorrang ist durch ein Straßenschild geregelt.

"Sind Schilder anhand ihrer Form eindeutig zu identifizieren, dann sind sie auch im eingeschneiten Zustand weiterhin in Kraft", so Achrainer. Damit sind etwa Stopp- oder Vorranggeben-Tafeln gemeint - ebenso das Andreaskreuz an Bahnübergängen. Nur bei runden Schildern seien die Autofahrer gefordert. "Sind etwa Geschwindigkeitsbeschränkungen schneebedeckt und ich weiß, dass auf Österreichs Autobahnen eine Beschränkung von 130 km/h herrscht, dann gibt es bei einer Übertretung keine Ausreden." Jeder Autofahrer sei außerdem angehalten, seine Geschwindigkeit an die Witterungsverhältnisse anzupassen.

Passiere es aber, dass man in eine Einbahnstraße einfährt, da man das "Einfahrt-verboten-Schild" nicht erkennen kann, so würde eine Mahnung durch die Polizei reichen. "Obwohl das Einbahnstraßenzeichen wiederum an seiner Form erkennbar sein sollte", sagt Achrainer. 

Kurzparkzonen

Auch Kurzparkzonen seien im Winter, trotz eingeschneiter Bodenmarkierungen, so lange in Kraft, bis sie durch eine Verlautbarung der Stadt (etwa in Wien oder Graz) aufgehoben werden. "Auch ist es den Parksheriffs erlaubt, die Schneedecke von der Windschutzscheibe zu entfernen", sagt der Jurist. Heikel sei es nur, wenn Eis auf der Scheibe sei und ein Kratzer zum Einsatz kommen würde, denn "da könnte es zu Sachbeschädigung kommen".

Apropos Schneeentfernung: Prinzipiell ist es Pflicht, das komplette Auto (auch Dach und Motorhaube) vom Schnee zu befreien. "Alles, was während der Fahrt vom Auto fallen kann, gilt als mögliche Gefährdung für nachkommende Fahrzeuge", so Achrainer. (bbl, derStandard.at, 15.12.2010)