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Oppositionspolitikerin Maya Jribi bei einer Demonstration in Tunis.

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Jubel in Tunis: Polizei und Militär haben Anweisung, nicht mehr auf Demonstranten zu schießen

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Ben Ali bei der TV-Ansprache

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Tunis - Nach den schwersten Unruhen seit seiner Machtübernahme vor 23 Jahren hat sich Tunesiens Präsident Ben Ali zu Zugeständnissen bereit erklärt. Er kündigte in einer TV-Ansprache Preissenkungen für Grundnahrungsmittel, eine Öffnung des politischen Systems sowie die Lockerung der Internetzensur an. Zudem will er nicht wieder für das Präsidentenamt kandidieren. Die Proteste gehen dennoch weiter.

"Ich habe euch verstanden", sagte Ben Ali in einer Fernsehansprache. "Ich werde es nicht dulden, dass ein weiterer Tropfen Blut vergossen wird." Er habe angeordnet, dass Sicherheitskräfte ihre Waffen nur noch dann einsetzen dürften, wenn sie bedroht würden. Nach seiner Rede waren mehrere zuvor gesperrte Websites wieder erreichbar, darunter das Videoportal YouTube. Außenminister Kamel Morjane erklärte mittlerweile, er halte die Beteiligung der Opposition an der Regierung für möglich. Eine solche Regierung der nationalen Einheit sei "völlig machbar und sogar völlig normal".

Mindestens 13 Tote

Nach Augenzeugenberichten gingen am Donnerstagabend in der Hauptstadt Tunis zahlreiche Menschen trotz des Ausgehverbots auf die Straße, um die Ankündigungen des 74-jährigen Staatsoberhaupts zu feiern. Aber es kam auch wieder zu Unruhen. Mindestens 13 Menschen kamen laut Informationen eines Krankenhauses am Donnerstagabend und in der Nacht zu Freitag bei Ausschreitungen in der Hauptstadt Tunis ums Leben. Bis zum Donnerstag war die Zahl der Opfer von Menschenrechtlern mit mindestens 66 beziffert worden.

 

Trotz der versöhnlichen Worte des Präsidenten demonstrierten auch am Freitag erneut Tausende Menschen für dessen Rücktritt. Die Demonstrationen fanden in der Hauptstadt Tunis sowie in anderen Provinzen statt. Die Proteste, die sich ursprünglich gegen die hohe Arbeitslosigkeit richteten, hatten zuletzt immer mehr auf das Regime Ben Alis gezielt.

Wegen der Unruhen hat das Außenministerium in Wien von Reisen in das nordafrikanische Urlaubsland abgeraten. (APA)