An der Intervention in Libyen stimmt so vieles nicht, dass man gar nicht weiß, wo man anfangen soll. Hier nur die gröbsten Unstimmigkeiten:
1. Es ist völlig unklar, was mit dem Eingriff bezweckt werden solol. Ist das Ziel, das Scheitern der Rebellen zu verhindern und das zu tun, wozu sie selbst nicht im stande sind - nämlich Gaddafi zu stürzen? Oder will man die Kämpfe nur möglichst lang aufrechthalten, inder Hoffnung, dass die Rebellen sich durchsetzen und Gadaffi selbst stürzen? Oder will man nur einen dauerhaften Waffenstillstand erreichen? Die Stärke der Angriffe deutet auf die erste Option, aber um wirklich erfolgreich zu sein, bräuchte es wahrscheinlich Bodentruppen, die allerdings niemand bereitstellen will.. Also ist wohl Variante zwei wahrschenlich, obwohl das nicht weniger sondern mehr Blutvergießen bedeutet.
Zweitens haben die Angriffe keine signifikante Unterstützung seitens der arabischen Staaten. Quatar und die Emirate beteiligen sich zwar, repräsentieren aber nur ein Prozent der arabischen Gesamtbevölkerung.
Drittens beschränkt sich die Opposion im UN-Sicherheitsrat nicht nur auf China und Russland, Auch Indien, Brasilien und Deutschland enthielten sich der Stimme, die Afrikanische Union ist ebenfalls gegen die Aktion und die arabischen Staaten, wie schon gesagt, erst recht.
All das fiele nicht ins Gewicht, wenn es wirklich eine humanitäre Intervention wäre, um das Massaker zu stoppen. Aber genau dies geschieht in Libyen eben nicht. Nach einem Sieg Gaddafis seinen brutalen Repressionen zuschauen zu müssen, wäre natürlich nicht leicht (owohl wir beispielsweise in Bahrain und im Jemen keine Probleme damit haben), aber die Niederwefung von Tyrannen und die Errichtung demokratischer Strukturen ist eine Sache der Menschen vor Ort, Außenstehende können jede Form der Hilfe anbieten, aber eine militärische Intervention, wie wir sie jetzt erleben, ist nur in extremen Situationen zu rechtfertigen. Ruanda und Darfur, wo wir nicht intervenierten, wären solche Beispiele. Libyen ist keines. (Michael Walzer, DER STANDARD, 22.3.2011)
