Wien - Das Familienministerium hat die zuletzt in Vergessenheit geratene Harmonisierung der Jugendschutzgesetze, die Ländersache sind, noch nicht aufgegeben. Familienstaatssekretärin Verena Remler (ÖVP) kündigte am Donnerstag im Familienausschuss, in dem sie sich erstmals den Fragen der Ausschussmitglieder stellte, eine Lösung noch vor dem Sommer an, berichtete die Parlamentskorrespondenz. Ähnliches hat Familienminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) schon 2010 erhofft und von einem möglichen "Durchbruch in den Sommermonaten" gesprochen.

Nun sagte Remler im Ausschuss, dass die Jugendschutzgesetzgebung demnächst harmonisiert werden solle. Es sei bereits gelungen, für den neuen Entwurf des Gesetzes sechs Bundesländer für eine 15a-Vereinbarung "an Bord" zu holen und sie sei zuversichtlich, dass auch die anderen Länder zustimmen werden. Sie hoffe deshalb, dass in dieser Frage noch vor dem Sommer eine Lösung gefunden werde. Der vorliegende Entwurf soll am 7. und 8. April im Rahmen einer Konferenz mit den Landesjugendreferenten diskutiert werden.

Remler: Datenbank für familienpolitische Leistungen

In der Frage der für ein Jahr ausgesetzten Anstoßfinanzierung durch den Bund für den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen stellte Remler ab 2012 einen Betrag in der Größenordnung von 45 Millionen Euro in Aussicht.

Laut der Staatssekretärin will das Familienministerium zudem neben der sogenannten Transparenzdatenbank bis September auch eine Datenbank über familienpolitische Leistungen der Länder erarbeiten. Man verspreche sich davon eine Vereinfachung des Aufwands für Familien, wenn sie Förderungen beantragen wollen. (APA)