Libyen/Stockholm/Brüssel - Die NATO wird keine Waffen an libysche Rebellen für deren Kampf gegen das Regime von Diktator Muammar Gaddafi liefern. „Wir sind dort, um das libysche Volk zu schützen, nicht um Leute zu bewaffnen", sagte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Donnerstag bei einem Besuch in Stockholm. „Soweit es die NATO betrifft - und ich spreche im Namen der NATO - werden wir uns auf die Einhaltung des Waffenembargos konzentrieren", betonte er nach einem Gespräch mit dem schwedischen Regierungschef Fredrik Reinfeldt. „Der Zweck eines Waffenembargos ist es, die Einfuhr von Waffen nach Libyen zu stoppen."

Der Schwerpunkt der NATO sei der „Schutz von Zivilisten", sagte Rasmussen. Für den Schutz der Zivilbevölkerung erlaubt die UNO-Sicherheitsrats-Resolution 1973 „alle notwendigen Maßnahmen". Im Bündnis ist jedoch umstritten, ob dies auch - wie vor allem die USA meinen - eine militärische Unterstützung der Rebellen zulassen würde.

Schweden ist nicht NATO-Mitglied, will sich aber mit acht Kampfflugzeugen am Libyen-Einsatz des Bündnisses beteiligen. Die schwedischen Maschinen sollen jedoch keine Bodenziele bombardieren dürfen. Rasmussen begrüßte die schwedische Zusage und sagte, die Einschränkungen seien kein Problem.
Die NATO übernahm am Donnerstag das Kommando über den Libyen-Einsatz. Die Leitung liegt im Streitkräftekommando in Neapel bei dem kanadischen Generalleutnant Charles Bouchard. Die NATO hatte bereits am Mittwoch mit der Übernahme des Militäreinsatzes begonnen, doch waren zunächst noch nicht sämtliche militärischen Kräfte - vor allem Flugzeuge - dem transatlantischen Bündnis von den Staaten der Koalition offiziell unterstellt worden. Das wurde am Freitag um 08.00 Uhr (06.00 GMT) abgeschlossen, wie Rasmussen in Brüssel mitteilen ließ. (APA)