Gemäß der EU Direktive 2009/136/EC war vorgesehen, die Richtlinien für den Einsatz von Cookies zu verschärfen und die Privatsphäre der NutzerInnen zu stärken. Noch bis 25. Mai haben die EU-Staaten Zeit, die so genannte Cookie-Regelung in nationales Recht zu gießen. Viel zu bemerken ist davon jedoch noch nicht. Auch Österreich bildet dabei keine Ausnahme.

Keksspuren

Cookies, das sind kleine Textdateien, die Webseiten beim Surfen im Internet unbemerkt auf Rechnern ablegen. Und hier wird es problematisch. Kritisiert werden Cookies im Hinblick auf den Datenschutz, wenn sie die Surfspuren der User verfolgen und seine Identifizierung erleichtern sowie die Erstellung eines Persönlichkeitsprofils ermöglichen. Auch beim so genannten Tracking ist der Aufschrei laut. Ein weiteres Krux bilden Drittanbieter, wie etwa ein Werbetreibender. In dem Fall werden Daten ohne das Wissen der Nutzer gesammelt, um die potenziellen Kunden mit möglichst individualisierter Werbebotschaft zu erreichen.

Von Vorteil sind Cookies dann, wenn man beim Online-Shopping Artikel im Warenkorb ablegt, die mit Hilfe der Cookies beim Herunterfahren des Rechners automatisch gespeichert werden.

Drittanbieter

Ende April ist in Österreich die Frist für den Ministerialentwurf zur TKG-Novelle 2003 abgelaufen, darunter auch der Cookie-Paragraf. Im darin enthaltenen Paragraf 96 Absatz 3 werden "Betreiber öffentlicher Kommunikationsdienste" erwähnt, worunter auch Telekombetreiber und Internet Service Provider fallen, kritisiert die AK-Konsumentenschützerin Daniela Zimmer im Gespräch mit ORF.at. Sie erklärt, die Cookie-Regelung betreffe "alle Dienste der Informationsgesellschaft" und verweist auf den Erwägungsgrund 66 der EU-Richtlinie. Daraus geht hervor, dass "es denkbar ist, dass Dritte aus einer Reihe von Gründen Informationen auf der Endeinrichtung eines Nutzers speichern oder auf bereits gespeicherte Informationen zugreifen wollen, die von legitimen Gründen (wie manchen Arten von Cookies) bis hin zum unberechtigten Eindringen in die Privatsphäre (z. B. über Spähsoftware oder Viren) reichen."

Werbe-Industrie

Für den Online-Werbemarkt ist die Nutzung von Cookies essentiell. Obwohl laut aktuellem Entwurf die Branche zwar nicht betroffen ist, wurde ein Leitfaden zur Nutzung von Cookies entworfen. Über die Website Meine-Cookies.org kann via Opt-out-Funktion eine Cookie-Auswahl getroffen werden. Inzwischen spricht sich auch EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes für eine Selbstregulierung der Werbebranche aus. (ez, derStandard.at, 13. Mai 2011)