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Foto: Reuters, KIMBERLY WHITE

Eric Schmidt bezieht eindeutige Stellung, wenn es um von der Regierung vorgeschriebene Internetsperren geht. "Ich wäre sehr sehr vorsichtig, wenn ich als Regierung willkürlich simple Lösungen für ein komplexes Problem aufstellen würde", sagte der Google-Vorstandsvorsitzende während einer Konferenz in London, wie der Guardian berichtet. "Wenn es ein Gesetz gäbe, das DNS-Sperren (Domain Name Systems bezeichnet ein System zur Auflösung von Computernamen in IP-Adressen und umgekehrt) erfordert, und die USA sowie Großbritannien würden es absegnen, würden wir trotzdem dagegen vorgehen", gibt sich Schmidt kämpferisch.

Ihm zufolge wäre eine solche Regelung ein äußerst negativer Präzedenzfall. Immerhin könnten nun auch andere Länder wir China leichter sagen: "Wir möchten keine freie Meinungsäußerung, lasst uns also die DNS-Einträge manipulieren."

In seiner Rede bringt Schmidts zwei konkrete Beispiele: Zum einen nennt er Großbritannien, wo sich die Regierung über den Digital Economy Act anschickt, Seitensperren zu ermöglichen, wenn eine entsprechende richterliche Verfügung vorliegt. Ähnliches plant man in den USA, wo der PROTECT IP Act vor allem unter dem Banner des "Schutzes vor Internet-Piraterie" forciert wird. 

Der Google-Chef ist ebenfalls dagegen, File Sharing Links aus den Suchergebnissen zu entfernen: "Wir haben langwierige Diskussionsrunden mit Medienfirmen geführt, noch liegt aber keine Lösung auf dem Tisch." Durch solche Löschungen würde das Recht auf Redefreiheit eingeschränkt, entsprechend würde Google, so Schmidt, wenn nötig auch gerichtlich dagegen vorgehen. 

Ed Black, Geschäftsführer des Branchenverbands CCIA, die unter anderem Microsoft, Yahoo und Google zu ihren Mitgliedern zählt, erklärte: "Die Vorgehensweise, Teile aus dem Internet zu entfernen, ist immer noch Zensur - egal wie man das Ganze benennt. Immer mehr Länder würden so das Internet für ihre Zwecke beschneiden." Damit würde sich die Internetzensur á la China wie ein Lauffeuer ausbreiten. (red, derStandard.at, 19. Mai 2011)