Nach der ÖH-Wahl zeichnet sich ein komplizierter Mehrheitsfindungsprozess ab. Wenn bei der nächsten Bundesvertretungssitzung der Österreichischen HochschülerInnenschaft am 29. Juni die Bundesvertretung zur konstituierenden Sitzung zusammentrifft und die oder der neue ÖH-Vorsitzende gewählt wird, hängt alles von den Pädagogischen Hochschulen und Fachhochschulen ab. Von den 96 Sitzen in der Bundesvertretung (BV) entfallen auf sie 23 (bisher waren es 85 Mandate). Deren Ergebnisse werden erst im Laufe der kommenden Wochen bekannt.
Stärkste Fraktion ist wie bisher die Aktionsgemeinschaft (AG) mit 23 Mandate, die Fachschaftslisten kommen auf 15 Mandate, den dritten Platz belegen mit 14 Mandaten die Grünen. Der VSStÖ gewann vier Sitze und kommt nun auf zwölf Mandate. Die JuLis kommen auf drei Mandate, der RFS kommt auf ein Mandat, ebenso wie die kommunistischen Listen, die auf je ein Mandat kommen.
Von der Mehrheit von 49 BV-Mandaten sind sowohl rot-grün mit zusammen 26 Mandaten als auch die AG mit den Julis (ebenfalls 26 Mandate) weit entfernt - bessere Chancen dürften aber die linken Fraktionen haben (zum Überblick des Ergebnis siehe die Grafik links).
FH und Fachschaftlisten umworbene Partner
Beide Koalitionsvarianten brauchen jedoch weitere Partner. Hier stehen die Fachschaftslisten und die Vertreter der Fachhochschulen, die derzeit in der Fraktion engagierter Studierender (FEST) zusammengefasst sind, zur Auswahl. Doch muss sich nicht unbedingt eine Mehrheit der Mandatare finden.
Auch eine Minderheitsexekutive ist möglich: Seit 2009 bilden die GRAS, der VSStÖ und die FEST die Koalition der ÖH-Exekutive. Damals wurde Sigrid Maurer jedoch erst im vierten Wahlgang mit relativer Mehrheit zur ÖH-Vorsitzenden gewählt. Auf Maurer entfielen damals 38 von 82 abgegebenen Stimmen.
Von den Fachhochschulen werden 16 Mandatare entsandt, die Pädagogischen Hochschulen stellen 5 BV-VertreterInnen. Hinzu kommen die zwei Mandate von den kleineren Pädagogischen Universitäten und Fachhochschulen. Ihr Wahlverhalten, wird entscheidend für die Wahl des Vorsitzs sein.
Wahlbeteiligung bessert sich
Verbessert hat sich hingegen die Wahlbeteiligung. Mit 28,45 Prozent hat sich das Ergebnis vom historischen Tiefststand im Jahr 2009 wieder erfangen. An insgesamt 15 von 21 Universitäten gab es eine ansteigende Wahlbeteiligung. Zur Diskussion wird nun auch das Wahlrecht stehen. Minister Töchterle hat sich bereits gesprächsbereit gezeigt und kann sich auch ein Direktwahlsysten vorstellen (siehe Reaktionen zur ÖH-Wahl)
Rot und Gelb gewinnen, Grün verliert
Noch ein kurzer Nachtrag zu den größten Gewinnen und Verlusten der Wahlnacht:
Die Aktiongemeinschaft verlor an den Medizin-Unis in Graz (minus 15 Prozentpunkte) und Wien (minus 13) sowie an der Wirtschaftsuniversität (minus zehn), Zuwächse gab es für die AG an der Uni Klagenfurt (plus acht Prozentpunkte) und der TU Graz (plus sechs). Die GRAS musste massive Verluste an der Uni Klagenfurt und der BOKU (je minus zehn Prozentpunkte) sowie an der Uni Innsbruck (minus neun) hinnehmen, höhere Zuwächse gab es an der Uni Linz und der Uni Graz (je plus vier).
Der VSStÖ kam an der Med-Uni Graz auf ein Plus von gleich 21 Prozentpunkten, plus neun Prozentpunkte gab es an der Med-Uni Wien, plus sieben an der Montanuni, plus sechs an der Uni Innsbruck und plus fünf an der Uni Salzburg - kleiner Wermutstropfen: In Klagenfurt ging es um sechs Prozentpunkte bergab. Die FLÖ jubelten über ein Plus von 15 Prozentpunkten an der BOKU und ein Plus von 13 Prozentpunkten an der Uni Klagenfurt, mussten aber in Graz schwere Verluste einstecken: An der Uni Graz gab es ein Minus von neun Prozentpunkten, an der Musikuni minus acht und an der TU minus vier.
Praktisch ein Spiegelbild der Gesamt-Gewinner und -Verlierer bildet das Ergebnis an der Uni Wien: Die GRAS verlor rund zwei Prozentpunkte, der VSStÖ gewann knapp drei dazu, die JuLis erreichten auf Anhieb sechs Prozent der Stimmen. Alle anderen Fraktionen stagnierten - mit Ausnahme der FLÖ, die heuer nicht an der größten Uni des Landes kandidierten. (seb, APA/ derStandard.at, 27.5.2011)