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Eine 16-jährige Wählerin bei der Wien-Wahl 2005. Seit 2007 dürfen Jugendliche ab 16 auch auf Bundesebene wählen.

Foto: APA/Pfarrhofer

Bei der nächsten EU-Wahl 2014 sollen europaweit Jugendliche ab 16 wählen dürfen. Das fordern die Grünen anlässlich der Debatte über Jugendproteste und Zukunftslosigkeit in Europa. Jugendsprecherin Tanja Windbüchler-Souschill erklärt im Gespräch mit derStandard.at: "Junge Menschen sollen teilhaben und mitbestimmen können."

Österreich ist derzeit das einzige EU-Land, in dem es "Wählen ab 16" auf Bundesebene gibt. Für die EU-Wahlen soll das künftig auch in anderen Ländern gelebte Praxis sein.

"Expertise einbringen"

Windbüchler-Souschill verlangt: "Österreich soll seine Vorreiterrolle und Expertise in der EU einbringen." Sie fordert "so rasch als möglich" einen EU-Unterausschuss zur Wahlrechtsreform, welcher vor allem das Wählen ab 16 EU-weit behandeln soll. "Die europaweite Vereinheitlichung wäre gerade für Jugendliche ein wichtiger demokratischer und partizipativer Schritt." Im Zuge der grundlegenden Reform des Wahlsystems zu den Wahlen des Europäischen Parlaments soll "Wählen ab 16"  verankert werden.

Die SPÖ stehe der Initiative positiv gegenüber, so die Grünen-Jugendsprecherin. Die anderen Parteien will sie mit Hilfe eines Antrages, der bei der nächsten Sitzung des EU-Unterausschusses eingebracht werden soll, ins Boot holen.

Europa-Pionier

In Österreich gibt es "Wählen ab 16" auf Bundesebene seit 2007, die Einführung machte Österreich zum Europa-Pionier. Die Wahlaltersenkung betraf auch das passive Wahlalter, das von 19 auf 18 Jahre gesenkt wurde: Staatsbürger können sich seither statt ab 19 schon ab 18 - und damit mit Erreichung der Volljährigkeit - einer Wahl stellen. (rwh, derStandard.at, 3.6.2011)