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Das war einmal. Ursula Plassnik und Abdullah Gül – damals beide Außenminister – beim Europaforum Wachau in Stift Göttweig vor sechs Jahren. Gül ist seit 2007 türkischer Staatspräsident.

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Ursula Plassnik wird von Litauen nun doch nicht als OSZE-Vorsitzende vorgeschlagen.

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Das türkische Veto ist für Außenminister Michael Spindelegger "völlig unverständlich"

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Wien/Ankara - Das Veto der Türkei gegen Ex-Außenministerin Ursula Plassnik als neue Generalsekretärin der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat zu einer schweren Verstimmung zwischen Wien und Ankara geführt. Außenminister Michael Spindelegger sprach von einem "völlig unverständlichen" Schritt. Österreich beantragt nun eine Sondersitzung des Permanenten Rates der OSZE.

Plassnik hatte bereits breite Unterstützung. Erst im letzten Moment legte Ankara in einem Brief an den litauischen OSZE-Vorsitz sein Veto ein. Begründet wird es mit Plassniks angeblicher antitürkischer Haltung: Es sei nicht gegen Österreich, sondern die Person gerichtet. Im Wiener Außenamt sieht man eine "Retourkutsche", weil Plassnik 2005 als Ministerin die Aufnahmefähigkeit als Kriterium für einen EU-Beitritt der Türkei durchsetzte. Der türkische Präsident Abdullah Gül hatte noch Anfang Mai in Wien mit Spindelegger vereinbart, man werde kein wechselseitiges Veto einlegen. Den Ausschlag für die Wende gaben offenbar Plassnik-kritische Berichte des türkischen Botschafters in Wien.

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Wien/Istanbul - Vier Tage war die türkische Diplomatie verblüfft. Dann hat sie einen Brief verfasst und hineingeschrieben, was für sie von vornherein klar war: Ursula Plassnik wird nicht die neue Generalsekretärin der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). "Wir haben das von Anfang an klargemacht" , erklärte Selcuk Ünal, der Sprecher des türkischen Außenministeriums, am Sonntag dem Standard. Und präzisierte: "Wir haben das so den Österreichern wie dem litauischen Vorsitz der OSZE gesagt."

Vergangene Woche am Montag hatte der litauische Außenminister als amtierender Vorsitzender der Sicherheitsorganisation Plassnik für den wichtigsten Job der OSZE in Wien vorgeschlagen. Am Freitagabend erhielt er Post aus Ankara. "Wir haben erklärt, dass wir uns einer Konsensentscheidung nicht anschließen können" , berichtete Ünal. Die Entscheidung der Türken gegen die frühere österreichische Außenministerin ist definitiv. Er sehe keinen Raum für weitere Verhandlungen, gab Ünal die Haltung seines Ministers Ahmet Davutoglu wieder.

Der nahm zwischen Wahlkampfauftritten in seiner Heimatprovinz Konya, wo er sich erstmals um ein Parlamentsmandat bemüht, am Wochenende auch kurz Stellung zur "Causa Plassnik" . Die Österreicherin sei als Kandidatin für die wichtigste Sicherheitsorganisation in Europa nicht annehmbar. Den Grund nannte Ministeriumssprecher gegenüber dem Standard: "Frau Plassnik stellt offensichtlich mit Hinweis auf den kulturellen Hintergrund der Türkei den Beitritt des Landes zur EU infrage. Eine solche Person wäre nicht richtig für die OSZE, die Werte, Ideale und Normen der EU umfasst."

Litauen zog am Wochenende die Konsequenzen aus dem diplomatischen Debakel. Die Sprecherin der OSZE in Wien gab bekannt, dass der litauische Vorsitz der 56-Staaten-Organisation die Bestellung von Plassnik nicht mehr weiterverfolgt.

Plassnik sollte dem Franzosen Marc Perrin de Brichambaut nachfolgen, einem Juristen aus dem Verteidigungsministerium in Paris, der seit 2005 das Generalsekretariat der OSZE in Wien zwei Perioden lang leitete. Seine Amtszeit endet am 30. Juni. An Plassniks Kandidatur knüpften sich Hoffnungen, dass das Amt des Generalsekretärs wieder "politischer" würde und die OSZE insgesamt neuen Schwung erhielte.

Türkische Diplomaten wundern sich, dass Litauen trotz der Ablehnung von Plassnik an der österreichischen Kandidatin festhielt. Zusätzlichen Ärger löste der Umstand aus, dass Zypern und Armenien wiederum schriftlich Einspruch gegen den türkischen Kandidaten Ersim Ercin eingelegt hatten. Im Rennen sind damit derzeit nur noch der ehemalige Lissabonner Bürgermeister João Soares und der italienische Diplomat Lamberto Zannier.

In einem Fernsehinterview erklärte Davutoglu, dass es sich keinesfalls um eine Entscheidung gegen Österreich, sondern gegen eine Person handle. Plassnik hatte 2005 Sonderbedingungen für einen EU-Beitritt der Türkei ("Aufnahmefähigkeit" der Union) durchgesetzt. (Markus Bernath /DER STANDARD, Printausgabe, 6.6.2011)