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Lausanne - Der Kaffeekapsel-Streit zwischen Nespresso und dem Schweizer Diskonter Denner ist um eine Episode reicher. Das St. Galler Handelsgericht muss auf Geheiß des Bundesgerichts erneut prüfen, ob Denner für seine Kopie der Nespresso-Kapsel mit einem vorsorglichen Verkaufsverbot zu belegen ist. Die Richter in Lausanne haben am Dienstag einer Beschwerde von Nestle und Nespresso teilweise stattgegeben.

Mit dem Entscheid gilt nun zunächst wieder die superprovisorische Anordnung (einstweilige Verfügung) des St. Galler Handelsgerichts. Denner wird seine Nespresso-kompatible Kapsel damit vorerst wieder aus den Regalen nehmen müssen.

Vorsorglich verbieten

Nespresso und Nestle hatten das St. Galler Handelsgericht im vergangenen Jänner darum ersucht, Denner den Verkauf seiner Nespresso-kompatiblen Kapseln vorsorglich zu verbieten. Das Handelsgericht lehnte dies im März ab, nachdem es Denner zunächst superprovisorisch noch mit einem Verkaufsverbot belegt hatte.

Das Handelsgericht erlaubte Denner zudem, in der Werbung und auf den Verpackungen seiner Kapseln in kleiner Schrift den Vermerk anzubringen: "Kompatibel zu Nespresso-Maschinen". Verboten wurde Denner, seine Kaffee-Kapseln mit dem Slogan "Denner - was susch?" zu bewerben.

Gegen den negativen Entscheid des St. Galler Handelsgerichts haben Nespresso und Nestle beim Bundesgericht Berufung eingelegt. Dort hat Nespresso nun teilweise recht bekommen; das St. Galler Handelsgericht wurde verpflichtet, einen neuen provisorischen Entscheid zu fällen. (APA)