Ein US-Gericht hat Research in Motion (RIM) zu einer Strafe von 8,8 Mio. Dollar wegen Patentverletzungen an NTP verurteilt. Wie das Wall Street Journal berichtet, hat der US District Court for the Eastern District of Virginia festgestellt, dass der kanadische Produzent der BlackBerry Mobilfunk-PDAs fünf Patente des US-Unternehmens bezüglich der drahtlosen Übermittlung von E-Mails verletzt.

Anspruch

NTP ist eine Verwertungsgesellschaft, die mehrere Patente für Mobilkommunikation für sich beansprucht. Mit RIM ist das Unternehmen seit dem vergangenem Jahr in einen heftigen Patentstreit verwickelt. Die 8,8 Millionen Dollar Strafe aus den jüngsten Urteil hat Richter James Spencer auf eine Strafe aus dem November 2002 aufgeschlagen, damals verurteilt ein US-Gericht die Kanadier bereits zu einer Zahlung von 23,1 Millionen Dollar. Zusätzlich verlangt NTP von RIM elf Mio. Dollar Schadenersatz und die teilweise Übernahme der Gerichtskosten, nochmals fünf Millionen Dollar.

Umsetzung

NTP versucht daneben eine einstweilige Verfügung vor Gericht durchzusetzen, die den Verkauf der BlackBerry-PDAs in Nordamerika verbieten soll. Die Entscheidung dazu steht noch aus. Beobachter gehen allerdings davon aus, dass RIM gegen das Urteil in jedem Fall berufen wird. (pte)