Wien - Um das Projekt E-Medikation herrscht zwischen Sozialversicherung und Ärztekammer ein Rechtsstreit, das Pilotprojekt stößt nicht auf das erhoffte Interesse. Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) zeigt sich zwar auch nicht erfreut, versucht nun aber zu beruhigen: Die E-Medikation werde kommen.

Die Ärztekammer wollte von Stöger eine Art Garantie, dass rechtlich alles in Ordnung ist. Nur dann würde man das Projekt E-Medikation auch fortsetzen. Im Ö1-Mittagsjournal sagte Stöger daher: Nach der derzeitigen Entscheidung des Bundesvergabeamtes hätten die beteiligten Ärzte klare Rechtssicherheit: Bei der Verschreibung von Medikamenten im Zuge des Pilotprojekts der E-Medikation, "da passiert den Ärzten rechtlich nichts", sagte Stöger. Das sei auch klar durch die Entscheidung des Bundesvergabeamtes abgesichert.

Rechtsstreit

Stöger geht auch weiter davon aus, dass die E-Medikation, die seit April in drei Regionen läuft, wie geplant "Mitte bis Ende 2012" in ganz Österreich umgesetzt wird.

Der Minister reagierte mit seiner Klarstellung auf eine Unmutsbekundung des Vizepräsidenten der Ärztekammer, Arthur Wechselberger, der Mittwochfrüh öffentlich eine Garantie gefordert hatte, dass es für die Ärzte keine rechtlichen Komplikationen geben werde. Weil es bei der Vergabe des Softwareauftrags zu einem rechtlichen Fehler durch die Krankenkassen gekommen ist, hatte die Ärztekammer ihre Teilnahme am Projekt E-Medikation vorerst still gelegt. (red/derStandard.at, 17. August 2011)