Wien - Das Wiener Wasser wird zum kostbaren Nass: Die Gebühren steigen mit Anfang des kommenden Jahres gleich um 33 Prozent. "Es gab seit 1995, also seit 16 Jahren, keine Erhöhung mehr" , begründet die zuständige Stadträtin Ulli Sima (SP) die Teuerung. Derzeit kostet ein Kubikmeter Hochquellwasser 1,30 Euro, ab dem kommenden Jahr sind es 1,73 Euro. Damit die Wassergebühr angehoben werden kann, muss der Gemeinderat die automatische Valorisierung von 6,2 Prozent aussetzen, um danach die 33-Prozent -Steigerung zu beschließen.
"Die Erhöhung des Verbraucherpreisindex seit 1995 würde sogar 39 Prozent betragen" , sagte Sima am Donnerstag in einem Pressegespräch. Allein in die Erhaltung der Infrastruktur flössen jährlich 140 Millionen Euro, 15 Millionen koste die nachhaltige Bewirtschaftung der Quellschutzwälder in Hirschwang, Nasswald und Wildalpen. Mit 30 Millionen Euro schlägt die Instandhaltung der Leitungen zu Buche.
Das Geld, das über das teurere Wasser in die Kassen rinnt, soll für die Sanierung der städtischen Wasserleitungen unter anderem am Gürtel herangezogen werden. Ab 2012 sollen die Rohre zwischen Liechtenwerder Platz und Kreuzgasse erneuert werden.
Dabei hätte Sima bei der Anhebung der Wassergebühren, wie eine von der Stadt in Auftrag gegebene Umfrage durch das Meinungsforschungsinstitut Ifes zeigt, noch einigen Spielraum nach oben gehabt. Nur drei Prozent der Befragten konnten den aktuellen Preis pro Kubikmeter (1,30 Euro) nennen. Im Durchschnitt wurde die Gebühr auf drei Euro geschätzt. Sogar Besitzer von Einfamilienhäusern, die den direkten Einblick in ihren Wasserverbrauch haben, gaben an, dass der Preis zwei Euro betrage. Der Verbrauch liegt in Wien bei 130 Liter pro Person und Tag.
Wien im Mittelfeld
Im Vergleich mit deutschen Städten liege Wien mit künftig 1,73 Euro im Mittelfeld, betonte die Umweltstadträtin. So ist der Wasserpreis in München mit 1,54 Euro am günstigsten, in Stuttgart mit 2,34 Euro pro Kubikmeter am höchsten. Warum kein Vergleich mit österreichischen Landeshauptstädten gemacht wurde? "Die Voraussetzungen sind oft sehr unterschiedlich" , erklärte Sima. In einigen Städten gebe es zum Beispiel eine Grundgebühr, auch wenn kein Wasser aus dem Hahn fließt. In Wien hingegen werde nur für den tatsächlichen Verbrauch gezahlt. Warum Wien seit 16 Jahren die Wassergebühren nicht erhöht hat? "Das hat sich nie ergeben" , sagt Sima.
Die Opposition wirft der SP vor, die Stadt habe bei den Wassergebühren laut Rechnungshof 122 Millionen Euro an Überschüssen erwirtschaftet, die sie nicht an die Gebührenzahler weitergebe. Stimmt nicht, kontert Erich Valentin, der rote Vorsitzende des Umweltausschusses per Aussendung, vielmehr habe sich im Laufe der Jahre ein sattes Minus von 500 Millionen Euro angesammelt.
Valorisierungsgesetz
Wien mit seiner Sonderstellung als Land und Gemeinde hat 2007 ein Valorisierungsgesetz verabschiedet, das eine automatische Gebührenerhöhung für Müllabfuhr, Kanal, Parken und Wasser vorsieht, wenn der Verbraucherpreisindex Ende Juni über drei Prozent liegt. Am Mittwoch war bekanntgeworden, dass die Gebühren für Kanal und Müllentsorgung ab 2012 um 6,3 Prozent steigen werden, jene für Parkscheine um 8,3 Prozent.
Doch nicht nur Duschen, Rasengießen und Autowaschen werden teurer - wird das Gefährt zum Abschleppplatz in Simmering gekarrt, konnte man es bisher um 192 Euro wieder auslösen. Ab 2012 bekommt man sein Auto oder sein Motorrad erst um 242 Euro wieder zurück. Für Räder, die eingesammelt werden, müssen die Besitzer künftig 60 statt 45 Euro hinlegen. Die Abschleppfirmen, die im Auftrag der Stadt unterwegs sind, konnten wegen der hohen Spritpreise nicht mehr kostendeckend arbeiten. "Es ist nicht einzusehen, dass die Steuerzahler die Differenz begleichen müssen" , sagt Sima. (Bettina Fernsebner-Kokert, DER STANDARD-Printausgabe, 19.8.2011)