Die europäische Rüstungsindustrie ist im Anflug: Ein 20-Mrd.-Euro schwerer Auftrag für den Militär-Airbus A400M von EADS ist beschlossene Sache.
Mit ihrem A400M-Auftrag an EADS erfüllen Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Spanien, Belgien, Luxemburg und die Türkei eine Hauptforderung der gemeinsamen EU-Verteidigungspolitik und der Nato: Der Mangel an strategischen Kapazitäten für den Lufttransport erschwert Militär- und Friedensmissionen. Europäische Militärs sind bisher weit gehend auf die Anmietung von Maschinen aus der ehemaligen Sowjetunion angewiesen. Am Montag stürzte ein ukrainischer Flieger mit 62 spanischen Soldaten in der Türkei ab.
"Occar" organisiert
Die Beschaffung der A400M wird organisiert von "Occar", der 1996 gegründeten Organisation für Rüstungskoordination von Frankreich, Italien Deutschland und Großbritannien mit Sitz in Bonn.
Der Vertragsabschluss fällt zusammen mit der Präsentation eines überarbeiteten Entwurfs für eine EU-Verfassung durch das Präsidium des EU-Reformkonvents in Brüssel. Darin wird die Gründung einer "Europäischen Agentur für Rüstung, Forschung und militärische Fähigkeiten" festgeschrieben. Erst vergangene Woche hatte auch der EU-Ministerrat sich für eine gemeinsame EU-Politik bei der Beschaffung von Wehrgütern ausgesprochen.
Galileo hebt ab
Noch ein weiteres EU-Projekt konnte am Dienstag endlich abheben: Der Ministerrat der Europäischen Raumfahrtagentur Esa gab in Paris den Startschuss für die Vergabe von Aufträgen für das Satellitennavigationssystem Galileo. Nach Beilegung des Streits zwischen Berlin und Rom um die industrielle Führerschaft des Projekts konnten nun die ersten 550 Millionen Euro bereitgestellt werden.
Galileo soll in Konkurrenz zum US-System GPS treten und Europa von den USA unabhängiger machen. Unterdessen wurde bekannt, dass EU und Esa Washington im Falle von militärischen Konflikten ein Mitspracherecht über die zeitweise Abschaltung oder Einschränkung von Galileo geben wollen.
