Wien - Rechtzeitig zum Schulbeginn schießen sich die Lehrergewerkschafter wieder einmal auf Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) ein. Der Vorsitzende der AHS-Gewerkschaft Eckehard Quin wirft ihr in einer Aussendung "Gesetzesbruch" vor. Mehr als drei Jahre nach dem Nationalratsbeschluss zur Senkung der Klassenschülerhöchstzahl von 30 auf 25 weigere sich die Ministerin nach wie vor beharrlich, diesen eindeutigen Gesetzesauftrag umzusetzen. Fast die Hälfte der AHS-Unterstufenklassen weise Schülerzahlen über 25 auf.

Schmied möge sich das baldige Verschwinden des Gymnasiums aus der österreichischen Schullandschaft wünschen, als Bundesministerin habe sie jedoch die Gesetze zu befolgen und ihre verfassungsmäßigen Pflichten zu erfüllen, tadelt der Gewerkschafter und kündigt an, den "Gesetzesbruch" anzuprangen, bis die Ressortchefin die "unerträgliche Diskriminierung" der Gymnasien beende oder der Bundeskanzler seinen Handlungsbedarf erkenne.

Die SPÖ weist den Vorwurf zurück. Bildungssprecher Elmar Mayer verwies in einer Aussendung darauf, dass gemeinsam mit der ÖVP beschlossen worden sei, die Höchstmarke auf einen Richtwert von 25 mit einer 20-prozentigen Toleranz-Regelung zu senken. Das sei geltende Rechtslage, die "penibelst" eingehalten werde. Faktum sei zudem, dass der Durchschnittswert von 25 in den AHS-Unterstufen mittlerweile unterschritten werde. (APA)