Beim US-Technologiekonzern Lgibt man sich zugeknöpft zu den jüngsten Berichten über Zahlungen an den Lobbyisten Alfons Mensdorff-Pouilly. "Wir kommentieren dieses Thema derzeit nicht", so eine Motorola-Sprecherin per Mail auf Anfrage der APA. Auch bei Motorola in Wien war keine Stellungnahme zum Vorwurf mutmaßlicher Korruption zu erhalten.

Briefkastenfirma

Mensdorff-Pouilly hat vom US-Konzern laut Berichten mehrfach Zahlungen bekommen: Eine 2,6 Mio. Euro hohe Zahlung an die panamesische Briefkastenfirma Valurex, die Mensdorff-Pouillys verstorbenem Wahlonkel zugerechnet wird, soll von Motorola als Provisionszahlung für das österreichische Blaulichtfunk-Projekt geflossen sein. Auch von der Telekom Austria soll Mensdorff-Pouilly 1,1 Mio. Euro im Zusammenhang mit der umstrittenen Neuvergabe des Blaulichtfunks erhalten haben.

"Unzulässige Zahlungen an Entscheidungsträger"

Die US-Behörden ermitteln wegen einer Überweisung von Motorola an den Lobbyisten in Höhe von 2,2 Millionen Euro. Die amerikanischen Behörden hegen laut dem Nachrichtenmagazin "profil" den Verdacht, dass Mensdorff mit diesen Geldern, die auf drei Gesellschaften in seinem Einflussbereich flossen, "unzulässige Zahlungen" an politische Entscheidungsträger in Europa und dem Mittleren Osten geleistet hat. Die US-Börsenaufsicht SEC wandte sich an die österreichische Finanzmarktaufsicht (FMA), diese hat die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Mensdorff-Pouillys Anwalt wies alle Korruptionsvorwürfe zurück, es gilt die Unschuldsvermutung. (APA)