Brüssel - EU-Kommissar Günther Oettinger ist von seinem jüngsten Vorschlag, die Flaggen von Schuldenländern vor EU-Gebäuden auf Halbmast zu setzen, deutlich zurückgerudert. Die Idee mit den Flaggen sei eine unkonventionelle gewesen und er gebe zu, eine "wahrscheinlich irreführende", so Oettinger in einer Erklärung. Seine Sprecherin Marlene Oettinger erklärtel, tatsächlich sei es nicht der originäre Vorschlag von Oettinger gewesen, sondern dieser Plan sei im Rahmen einer Diskussion mit Redakteuren der "Bild"-Zeitung aufgetaucht.
Oettinger habe dann diese Idee mit anderen, die auf dem Tisch lagen, zur Sprache gebracht. Der Kommissar sei nicht in der Früh aufgewacht und habe diesen Vorschlag geboren. "Er hat das nicht als seine persönliche Idee präsentiert", bemühte sich seine Sprecherin, die Sache nicht hochkochen zu lassen. Ein anderer Kommissionssprecher betonte, weder Präsident Jose Manuel Barroso noch die Kommission selbst würden solche Vorschläge unterstützen.
Angesprochen auf andere in dem "Bild"-Interview von Oettinger gemachte Vorschläge wie jener, dass künftig EU-Beamte in Griechenland den Staatsbesitz privatisieren und die Steuern eintreiben sollen, verwies die Sprecherin auf eine ähnlcihe Situation nach der Wiedervereinigung in Deutschland. Damals sei diese Aktion sehr erfolgreich gewesen. Oettinger habe diese Idee aufgegriffen, doch habe er nicht gemeint, dass EU-Beamte nach Athen gehen sollten, sondern Beamte aus anderen EU-Ländern.
Oettinger hat mit dem Flaggen-Vorschlag auch Empörung im Europaparlament ausgelöst. Rund hundert Abgeordnete aus unterschiedlichen politischen Lagern kündigten einen Protestbrief an die Brüsseler Kommission an. Der Vorschlag, verschuldete Staaten zu demütigen, löse die Krise nicht und verletze zudem europäische Werte, heißt es in dem Brief. Die EU-Abgeordneten forderten Oettinger auf, sich entweder zu entschuldigen oder zurückzutreten. (APA)