Klagenfurt - Die Staatsanwaltschaft Graz hat die Ermittlungen im Zusammenhang mit Drohungen gegen den Klagenfurter Richter Christian Liebhauser-Karl eingestellt. Das berichtet die "Kleine Zeitung" in ihrer Mittwoch-Ausgabe. Bei einer FPK-Kundgebung nach der Verurteilung von FPK-Obmann Uwe Scheuch zu 18 Monaten teilbedingter Haft war der Satz gefallen: "Wären wir in Kalabrien, wäre der Richter schon tot." Die Justiz ermittelte wegen gefährlicher Drohung, laut Staatsanwaltschaft Graz konnte der Satz jedoch keiner bestimmten Person zugeordnet werden.

Scheuch war vom Richter Anfang August erstinstanzlich wegen Korruption verurteilt worden, sein Anwalt Dieter Böhmdorfer meldete sofort Berufung an, das Urteil ist nicht rechtskräftig. Nach dem Urteil gab es heftige Attacken auf die Justiz und den Richter, der "Kalabrien-Sager" fiel bei einer Solidaritätsveranstaltung von FPK-Funktionären in Pörtschach.

Kurt Scheuch: Drohung von Journalisten herbeigeschrieben

Die Ermittlungen wurden von steirischen Behörden geführt, um jeglichen Anschein der Befangenheit zu vermeiden. Steirische Polizisten führten zahlreiche Einvernahmen durch, konnten den Urheber der Drohung aber nicht ausfindig machen. Hansjörg Bacher, Sprecher der Staatsanwaltschaft Graz: "Es wurde zwar ausgesagt, dass der Kalabrien-Satz gefallen ist, niemand konnte jedoch mitteilen, welche Person konkret dieses Zitat getätigt hat."

Der Bruder des verurteilten Parteichefs, FPK-Klubobmann Kurt Scheuch, nahm dies zum Anlass am Mittwoch in einer Aussendung von "Falschberichterstattung und Meinungsmanipulation" zu sprechen. Er interpretiert die Einstellung der Ermittlungen so: Es sei nun auch von Amts wegen klar, dass es keine Bedrohungen gegenüber Richter Liebhauser durch Freiheitliche gegeben habe, sondern diese nur von ein paar Journalisten herbeigeschrieben worden seien. (APA)