Wien - Dem Rechnungshof (RH) geht es bei den Nebenbahnen ähnlich wie der betroffenen Bevölkerung, Landespolitikern und ÖBB : Niemand weiß, wie es weitergeht mit unrentablen, weil unterausgelasteten Strecken, weil das Verkehrsministerium keine Entscheidungen trifft. Der Effekt ist bekannt: Das Zuwarten kostet die ÖBB und damit hauptsächlich den Bund jährlich 100 Mio. Euro.

Den im Vorjahr nach langen Verhandlungen durchgeführten Verkauf von 28 Nebenbahnen mit 700 Kilometern Streckenlänge an Niederösterreich, kritisiert der RH trotzdem. Der Grund: Niederösterreich zahlte 15 Mio. Euro an die ÖBB, die im Gegenzug für Investitionszusicherungen von 72,5 Mio. Euro gab. Darüber hinaus schoss der Bund im Wege einer Subventionszusage 45 Mio. Euro ein und garantiert so bestimmte Bahndienstleistungen der ÖBB.

"Qualifizierte Berechnungsgrundlagen zur Ermittlung des Kaufpreises und des Kostenbeitrages konnte der ÖBB-Teilkonzern Infrastruktur nicht vorlegen" , schreibt der RH. Um den Preis beurteilen zu können, wäre "zumindest eine überschlagsmäßige Bewertung" der losgeschlagenen Grundstücke sowie eine Aufstellung der geplanten Investitionsvorhaben notwendig gewesen. Der Verkauf war für die Prüfer daher nicht nachvollziehbar.

Das ÖBB-Nebenbahnnetz selbst sieht der RH als eine Art Blackbox ohne nachvollziehbare Kosten, aber 100 Mio. Euro an Investitionen. Die ÖBB setzt sich demnach seit 2009 wohl mit "Systemadäquanz" auseinander, "wichtige steuerungsrelevante Informationen" (Ertrag und Kosten) gibt es aber ebensowenig wie Beschlüsse der Gremien betreffs Einstellungen von Nebenbahnen. Weil, kritisiert der RH, Verkehrsministerin Doris Bures nicht sage, wo sie für das Schienennetz zahlen will. Busse empfiehlt der RH eher nur in stark zersiedelten Räumen. (ung, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 29.9.2011)