Mistelbach - Was ist noch seltener als ein Lotto-Sechser? Dass eine Landesregierung im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) eins auf den Deckel bekommt. So geschehen im Zusammenhang mit einer Reststoff-Deponie bei Mistelbach: Der Umweltbundessenat hat den positiven UVP-Bescheid des Landes NÖ aufgehoben und zurück an den Start geschickt. Der Bürgerinitiative "Gegengift" Freud ist der Betreiberfirma Zöchling Leid. Entschieden ist aber noch nichts.
Spannend ist der Streit auch deshalb, weil sowohl die Mistelbacher Bürgerinitiative als auch der Deponiebetreiber aus Hainfeld ökologische Argumente für sich beanspruchen. Konkret geht es um eine Entmetallisierungsanlage, wo mithilfe von Magnet-, Sieb- und Wirbelstromabscheidern Metalle aus Abfall gewonnen werden, die dann als Sekundärrohstoffe wieder in den Wirtschaftskreislauf gebracht werden. Der Abfall kommt in Form von Gießerei-Sand, Schlacke oder Asche von umliegenden Müllverbrennungsanlagen. Die sechs Millionen Euro teure Rückgewinnungsanlange sei nachhaltig und laufe emissionsfrei, betont Firmensprecher Roman Rusy.
Massiver Abfall- und Lkw-Anstieg
Anita Brandstetter, für die "Liste aktiver Bürger" im Mistelbacher Gemeinderat und Mitbegründerin der Bürgerinitiative "Gegengift", bezeichnet hingegen das Vorhaben, "höchstgefährliche Abfälle, wie Bleikrätze", zu entmetallisieren, als "wahnwitzige Idee". In der Verfestigungsanlage drohe ein Anstieg von derzeit 4000 Tonnen auf 90.000 Tonnen Abfall pro Jahr. Außerdem sei mit einer Vervielfachung des Lkw-Verkehrs zu rechnen. Brandstetters Befürchtungen teilen mindestens 2000 Bewohner aus Mistelbach, die für die Bürgerinitiative unterschrieben haben.
Im UVP-Bescheid der Landesregierung findet sich kein Wort zur künftigen Entwicklung des Werksverkehrs. Das war auch einer der Hauptgründe, warum der Umweltbundessenat den Bescheid aufgehoben hat. Ob Zöchling dagegen beruft und den Verwaltungsgerichtshof bemüht oder gleich der nochmaligen UVP zustimmt, ist noch nicht fix. (Michael Simoner, DER STANDARD, Printausgabe, 29.11.2011)