Als zuverlässige Einnahmequelle für auf Patenrecht spezialisierte Anwaltsfirmen erweisen sich die aktuellen Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung. Die beiden Unternehmen liegen gleich in mehreren Ländern und dort auch noch mal in zahlreichen unterschiedlichen Verfahren im Clinch über eine ganze Reihe vermeintlich oder auch real gebrochener Patentansprüche. In seinem Blog berichtet Patentrechtsexperte Florian Müller nun von den neuesten Wendungen in dieser Causa.

Erweiterung

Demnach hat Samsung die aktuell vor dem Landgericht Mannheim laufende Klage gegen Apple (mit der Hilfe von zwei zusätzlich hinzugekommenen Anwaltskanzleien) um vier Patente erweitert. Darunter befindet sich auch eines, das Samsung selbst erst vor einem Jahr erworben hat, und die Art beschreibt, wie auf einem mobilen Gerät auf Emoticons / Smileys eingegeben bzw. dargestellt werden.

3G

Einen kleinen Rückzieher macht Samsung hingegen in Hinblick auf die gegen Apple in Stellung gebrachten 3G-Patente. So verlangt man vom Gericht nun keine schnelle Entscheidung in Hinblick auf alle iOS-Geräte mit Baseband-Chip von Qualcomm mehr. Der Hintergrund: In einem Verfahren vor einem französischen Gericht, war Samsungs Ansuchen einer einstweiligen Verfügung gegen die Auslieferung des iPhone 4S abgelehnt worden, da Apple ein entsprechendes Lizenzabkommen mit Qualcomm vorlegen konnte, durch das die betreffenden Patente abgedeckt sind.

Blickwinkel

Damit dürfte zumindest aus diesem Blickwinkel ein schnelles Verkaufsverbot für das iPhone 4S nicht länger am Tisch sein. Bei Samsung betont man allerdings, dass man sich in dieser Causa weiterhin alle Optionen offen lassen will, und den aktuellen "Rückzieher" nur gemacht habe, um die restlichen Verfahren zu beschleunigen. (Andreas Proschofsky, derStandard.at, 18.12.11)