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Besuchen, ...

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... busseln, beraten, ...

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... beruhigen: Die bewährte "Merkozy-Show" wird auch im Jahr 2012 weitergehen.

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 "Nägel mit Köpfen" wollen Berlin und Paris bei der Finanztransaktionssteuer jetzt machen. Kanzlerin Angela Merkel kann sich zur Not einen Alleingang nur in der Eurozone vorstellen, hätte aber lieber alle EU-Staaten im Boot.

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Berlin - Neues Jahr, alte Probleme: Am Montag nahmen die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Nicolas Sarkozy wieder ihren Gesprächsfaden auf, um über die Rettung und Stabilisierung des Euro zu beraten. Der schwächelt zur Zeit gewaltig und fiel am Montag zeitweilig zum Dollar auf den tiefsten Stand seit 16 Monaten und war zum Yen so schwach wie seit Dezember 2000 nicht mehr.

Ein Anlass mehr, für das Duo "Merkozy", Optimismus zu versprühen, diesmal im Berliner Kanzleramt. Dorthin war der um seine Wiederwahl im Frühjahr bangende Sarkozy mit einer klaren Ansage gekommen: Zur Not werde Frankreich die Steuer auf Finanztransaktionen im Alleingang einführen.

Beim Mittagessen konnte er Merkel dann als Verbündete gewinnen - zumindest theoretisch. Es sei richtig "Nägel mit Köpfen" zu machen, erklärte Merkel nach dem Treffen. Sie "persönlich" sei dafür, diese Steuer notfalls auch nur in der Eurozone einzuführen. Lieber wäre ihr allerdings, wenn alle 27 EU-Länder mitmachten. Allerdings tritt Merkel nicht so sehr aufs Gaspedal wie Sarkozy, der möglicherweise schon im Februar einen entsprechenden Gesetzesentwurf einbringen will. Die Finanzminister sollten bis zum März einen Vorschlag machen, sagt Merkel.

Dadurch würde Merkel in Berlin Zeit gewinnen, um Andersdenkende zu überzeugen. Ihr Koalitionspartner FDP nämlich sperrt sich gegen die Steuer bloß auf Euroebene und warnt davor, dass die Geschäfte dann eben verstärkt am Finanzplatz London getätigt werden. Großbritannien lehnt die Börsenumsatzsteuer strikt ab, auch Schweden ist dagegen. In Österreich kann sich die SP ein Vorpreschen einzelner Länder vorstellen, wenn es zu keiner gemeinsamen Regelung in der EU kommt. Die VP hingegen ist gegen Alleingänge.

Merkel und Sarkozy haben auch gemeinsame Pläne für den dauerhaften Rettungsschirm ESM, der mit einem Haftungsvolumen von 500 Milliarden Euro angeschlagenen Eurostaaten mit Krediten helfen wird. Er soll schneller als geplant handlungsfähig werden, daher sind Paris und Berlin bereit, eine beschleunigte Kapitaleinzahlung zu prüfen.

Zufrieden sind Merkel und Sarkozy mit den Verhandlungen über den Eurofiskalpakt. Möglicherweise könne der Vertrag, der Schuldenbremsen vorsieht, schon im Jänner unterzeichnet werden. Berlin und Paris wollen in Kürze auch Vorschläge für mehr Wachstum und Beschäftigung in Europa machen. Zurzeit prüfen Experten, welche Arbeitsmarktregelungen in der EU besonders zielführend seien. So können man "von den Besten" lernen, so Merkel. (Birgit Baumann aus Berlin, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 10.1.2012)