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Für lange Zeit schien es, dass das umstrittene Anti-Piraterie-Gesetz SOPA ohne größere Probleme den US-Kongress passieren würde. Man nahm sogar in Kauf, die freie Meinungsfreiheit zu beschränken und die Sicherheit des Internets zu untergraben. Allerdings haben die Abgeordneten nicht mit dem Widerstand von Internetgrößen wie Google und Wikipedia gerechnet.

Protest

Nach dem großen Protesttag am Mittwoch, als viele Unternehmen ihre Seiten vom Netz nahmen oder zensurierten, wenden sich immer mehr Abgeordnete von dem Gesetzesentwurf ab. Unter ihnen auch der republikanische Senator Marco Rubio, der die Gesetzesversion des Senats mitgetragen hatte und der konservative Abgeordnete John Cornyn aus Texas. Vergangenen Samstag teilte das Weiße Haus mit, keine Gesetze zu unterstützen, die die Freiheit der Meinungsäußerung einschränken, das Risiko von Cyber-Angriffen erhöhen und das "dynamische, innovative und globale Internet untergraben."

Vorschläge der Lobbyisten

Doch auch wenn der Kongress sich vom vorliegenden Gesetzesentwurf distanziert, er wird etwas gegen die Geschäftemacherei mit urheberrechtlich geschützten Inhalten unternehmen. Die einflussreichen Lobbyisten der Unterhaltungsindustrie schlugen vor, dass Finanzdienstleister wie Visa die Geschäfte mit Seiten einstellen müssen, wenn diese verdächtigt werden, das Urheberrecht zu verletzen.

Außerdem machten die Lobbyisten den Vorschlag, dass verdächtige Seiten aus dem Internet "verschwinden", indem es Suchmaschinen verboten wird, sie zu finden, oder sie die Adressen auf andere Internet-Domains umleiten müssen. Dadurch würde es allerdings schwieriger, Hacker davon abzuhalten, ebenfalls Webseiten umzuleiten.

Gegenvorschläge

Die Internet-Unternehmen müssen nun praktikable Gegenvorschläge präsentieren, wie der Zugriff auf Seiten außerhalb der USA unterbunden werden sollen, wenn diese Urheberrechtsverletzungen begehen. Laut New York Times verbuchen diese Seiten jährlich 53 Milliarden Visits. Das sind mehr als bei Google oder Wikipedia.

Kleiner Erfolg

Der Protest der Bevölkerung und der großen Internetkonzerne hat zumindest bewirkt, dass die Gesetze nicht im Eiltempo durch den Kongress gepeitscht werden. Die Abgeordneten müssen sich nun Gedanken über Auswirkungen auf das gesamte Internet machen, bevor sie ein neues Gesetz beschließen. (soc)