Die Stadt ist ein Raum, in dem die Machtlosen Geschichte schreiben können. Nicht der einzige Raum, aber zweifellos ein wichtiger. Für einander anwesend und sichtbar zu werden kann die Eigenart der Machtlosigkeit ändern. Ich unterscheide dabei zwischen verschiedenen Arten: Machtlosigkeit ist nicht ein absoluter Zustand, der mit Abwesenheit von Macht gleichgesetzt werden könnte. Unter gewissen Umständen kann Machtlosigkeit komplex werden. Damit meine ich, dass sie die Möglichkeit beinhaltet, zu einem politischen, bürgerrechtlichen Faktor zu werden. Es gibt für mich einen Unterschied zwischen Machtlosigkeit und Unsichtbarkeit bzw. völliger Ohnmacht.

Viele der Protestbewegungen, die wir im Nahen Osten und Nordafrika (NONA) gesehen haben, sind dafür ein Beispiel: Die Protestierenden haben keine Macht gewonnen; sie sind immer noch machtlos, aber sie schreiben Geschichte und machen Politik. Das bringt mich zu einer weiteren Unterscheidung. Sie kritisiert die gängige Annahme, dass, wenn den Machtlosen etwas Gutes zustößt, dies Machtgewinn bedeutet.

Konstitution neuer Formen des Politischen

Die Auffassung, dass Machtlosigkeit eine komplexe Sache ist, kann daher einen Zustand, der nicht mit Machtgewinn oder Ermächtigung (empowerment) gleichzusetzen ist. Machtlosigkeit kann auf diese Art Folgen haben. Die Aufstände in der NONA-Region haben etwas völlig anderes hervorgebracht als das, was in der von Max Weber beschriebenen Stadt des Mittelalters passiert sein mag. Weber benennt Praktiken, die den Bürgern gestattet haben, Formen des Privatbesitzes aufzubauen, gegen mächtigere Akteure wie Fürsten, König und Kirche zu verteidigen und Sicherheiten gegen Despoten aller Art einzuführen.

Die gegenwärtigen politischen Praktiken haben meines Erachtens mit der Produktion von "Anwesenheit" der Personen zu tun, die keine Macht haben. Es ist eine Politik, die Rechte auf die Stadt und den Staat einfordert, nicht auf den Schutz des Eigentums. Was die beiden Zustände verbindet, ist die Idee, dass sich neue Formen des Politischen (bei Weber: die Bürgerschaft) konstituieren, wobei die Stadt ein zentraler Ort für diese Art politischer Arbeit ist. Die Stadt konstituiert sich ihrerseits teilweise durch diese Dynamiken. Viel eher als in einer friedvollen und homogenen Suburb wird hier, in der umkämpften Stadt, das Bürgerrechtliche geschaffen.

Wir können dieses Potenzial quer durch die Jahrhunderte beobachten. Historisch gesehen war die Überwindung städtischer Konflikte oft der Ursprung erweiterter Bürgerrechte. Ikonisch in der westlichen Geschichtsschreibung wurden Augsburg und das Spanien der Mauren. In beiden Fällen arbeiteten eine aufgeklärte Führung und die Bürgerschaft daran, eine gemeinsame Vorstellung von Bürgerrechten zu schaffen. Doch es gibt noch viele andere alte und neue Fälle. Der Basar des alten Jerusalem war für lange Zeit ein Ort wirtschaftlicher und religiöser Koexistenz. Unter der brutalen Regierung Saddam Husseins war das moderne Bagdad eine Stadt, in der religiöse Minderheiten (immer eine Bedrohung, wenn es die "andere" Religion ist) wie die Christen und Juden verhältnismäßig mehr in Frieden leben konnten als heute. Außenseiter in europäischen Städten, vor allem Immigranten, wurden jahrhundertelang verfolgt - und dennoch hatte ihr Anspruch auf Einbeziehung in vielen Fällen zur Folge, dass die Rechte aller Bürger gestärkt wurden.

Wir sehen etwas von diesem Vermögen, alten Hass zu überwinden, auf dem Tahrir-Platz in Kairo. Auch in Sanaa im Jemen, wo die früher einander befehdenden Stämme einen Weg gefunden haben, sich gegen das Regime zu verbünden. Tahrir wurde zum ikonischen Platz, weil hier bestimmte Grundzüge des Protests sichtbar wurden: die Disziplin der Demonstranten; die Mechanismen der Kommunikation; das breite Spektrum von Alter, Politik, Religion und Kultur; und der außergewöhnliche Ablauf des Kampfes.

All diese Komponenten waren auch anderswo wirksam. Die Protestbewegungen im Jemen waren mit Absicht friedlich und unbewaffnet. Und viele Teilnehmer drückten ihre tiefe Sorge aus, als ein Stamm - seit langem aus politischen und wirtschaftlichen Gründen dem Regime feindlich gesinnt - einen bewaffneten Angriff lancierte. Innerhalb weniger Wochen brachten die Ethik der Protestbewegungen und die Komplexität der Lage Bedingungen hervor, die es den feindlichen Stämmen erlaubte, ein System des Vertrauens in die Stadt zu finden und so den Kampf gegen das Regime gemeinsam fortzusetzen - keine kleine Leistung.

Wir sehen auch hier eine Ermächtigung der Machtlosen: Der städtische Raum macht ihren Zustand zu einer komplexen Angelegenheit, und darin liegt die Möglichkeit, Politik zu gestalten, Bürgerrechtliches zu thematisieren.

Der Staat schützt ein Prozent

Die paramilitärischen Polizeiaktionen in New York City gegen die Occupy-Wall-Street-Demonstranten und ihre Unterstützer - und im ganzen Land gegen die Bewegung - loten die Grenzen und das Potenzial der Straßenaktionen und der sozialen Medien aus. Anders als in Spanien, Deutschland und anderen europäischen Ländern mit Aufständen haben die USA Antiterrorismuseinheiten eingesetzt, um "die Ordnung aufrechtzuerhalten". Dies waren aber Bürgerrechtsproteste, nicht Versuche, die Regierung zu stürzen. Mit ihren Aktionen hat die US-Regierung das Bürgerrechtliche zu einer Bedrohung der nationalen Sicherheit umdefiniert. Es zeigt sich, wie die epochale Qualität der sozialen Aufstände die unheimlicheren Elemente des neoliberalen Staates direkt vor Ort sichtbar machen kann, nicht nur in Kriegsgebieten. Ich habe an anderer Stelle untersucht, wie die Stärkung antidemokratischer Kräfte im neoliberalen Staat mit dem Aufstieg des globalen Kapitalismus einhergeht. Der Einsatz von Antiterrorismuseinheiten, um eine friedliche soziale Bewegung zu bekämpfen, ist eine weitere Phase in diesem Prozess.

Dennoch setzt die "soziale Physik" der Stadt dem direkten Missbrauch, den eine überlegene Macht in einer konkreten Situation treiben kann, Grenzen. Man möge sich an die Besetzung der Universität von Puerto Rico durch Studenten im vergangenen Jahr erinnern. Sie dauerte mehrere Monate, und die Protestierenden waren buchstäblich vom Militär umzingelt. Aber der hohen öffentlichen Sichtbarkeit und Präsenz des Campus wegen wurden sie nicht angegriffen. Und sie hatten genügend Raum, um die Elemente einer alternativen Politik und Lebensweise zu entwickeln. Sie betrieben Landwirtschaft in der Stadt, kochten gemeinsam, machten Kunst und Musik. Kurz, sie strebten eine andere Gesellschaft an, während sie vom Staat eingekreist waren. Und sie erreichten schließlich einige der Zugeständnisse, die sie von der Universitätsverwaltung gefordert hatten.

"Die ganze Welt schaut zu!"

Soziale Medien vergrößern diese urbane Sichtbarkeit und schränken Macht weiter ein. Polizeiaktionen gegen die Occupy-Bewegung werden sofort von unzähligen Kameras dokumentiert, Fotos werden getweetet, Videos live gestreamt, und im Chor heißt es dazu: "Die ganze Welt schaut zu!" Im Finanzviertel Manhattans machen die Leute, die zu ebener Erde marschieren, die unsichtbaren Verbrechen sichtbar, die in den oberen Stockwerken der Hochhäuser begangen werden. Sie reklamieren ihre Stadt für sich, indem sie rufen und als Antwort zurückrufen: "Wessen Straße? Unsere Straße!"

Indem sie die 99 Prozent dazu aufrufen, an der Auseinandersetzung teilzunehmen, wollen die Occupy-Aktivisten den alten Konflikt zwischen Liberalen und Konservativen überwinden, der die Wählerschaft teilt und beherrscht. Sie verwenden soziale Medien, um die Mainstream-Medien zu überwinden und eine führerlose Bewegung zu steuern. Sogar die Machtlosigkeit einzelner Polizisten, die von dem einen Prozent eingesetzt werden, zeigt sich: "Ihr seid die 99 Prozent!" Indem sie lautstark die Straßen übernehmen, gestalten die Protestierenden Bürgerrechtliches, und indem sie eine Technologie anwenden, die immer mehr sichtbar macht, gestalten sie Politik. (DER STANDARD Printausgabe, 25.2.2012)