Das ÖH-Vorsitzteam (v. li.): Martin Schott (übernimmt den Vorsitz Ende Juni), Janine Wulz (derzeitige Vorsitzende), Peter Grabuschnig (Generalsekretär) und Angelika Gruber (stellvertretende Vorsitzende).
Wien - Bei einer Sondersitzung der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) am 17. April entscheidet sich, ob Janine Wulz (Grüne und Alternative StudentInnen, GRAS) als Vorsitzende der ÖH-Bundesvertretung abgewählt wird. Die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) hat die Sitzung beantragt, da Wulz aus ihrer Sicht wegen ihrer Mitarbeit beim umstrittenen Cafe Rosa der ÖH Uni Wien nicht mehr tragbar sei. Als Gegenkandidatin hat die AG die derzeitige Vize-ÖH-Chefin Angelika Gruber (Verband Sozialistischer Student_innen, VSStÖ) nominiert, durch eine einfache Mehrheit würde sie zur neuen ÖH-Vorsitzenden.
Schott übernimmt Vorsitz
In der ÖH-Bundesvertretung gibt es 96 Sitze, allerdings sind derzeit nur 92 besetzt. Die restlichen Mandate wurden nicht beschickt. Die Koalition aus GRAS, VSStÖ, Fachschaftslisten (FLÖ) und Fraktion Engagierter Studierender (FEST) hält mit 53 Mandaten eine satte Mehrheit (FLÖ: 15, GRAS: 14, VSStÖ: 12, FEST: 12). Dem gegenüber stehen die AG (22), die Jungen Liberalen (JULIS; 3), der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS; 1) und der Kommunistische StudentInnenverband (KSV; 1) sowie zwölf freie Mandatare. Unabhängig davon, wie die Wahl ausgeht, wird es Ende Juni einen plangemäßen Vorsitzwechsel geben und Martin Schott (FLÖ) den ÖH-Chefsessel einnehmen.
AG hält Abwahl für realistisch
AG-Bundesobmann Martin Brenner hält es für "durchaus realistisch", dass sich bei dem Antrag auf "Abwahl durch Neuwahl" eine Mehrheit für Gruber finden könnte. Entscheidend dafür ist aus seiner Sicht das Stimmverhalten von FLÖ und FEST - und die Frage, ob Gruber im Falle einer Stimmenmehrheit die Wahl auch annehmen würde. Diese will sich dazu nicht äußern, betont aber, dass sie hinter der Exekutive stehe. Bereits in der vergangenen Woche hatten alle Fraktionen der Koalition betont, dass sie hinter Wulz stehen und dem Antrag nicht zustimmen wollen.
Wulz war Wirtschaftsreferentin
Brenner appelliert unterdessen wie schon bei der Bundesvertretungssitzung am Freitag vergangener Woche an das "Gewissen aller Fraktionen", Wulz abzuwählen. Die VP-nahen Studentenvertreter orten beim mit rund 450.000 Euro von der ÖH Uni Wien geförderten Cafe Rosa u.a. eine Umgehung der Kontrolle durch das Wissenschaftsministerium und werfen der ÖH Uni Wien, wo Wulz zur Zeit der Cafe-Gründung als Wirtschaftsreferentin tätig war, verfehlte Investitionen und damit die Vergeudung von ÖH-Beiträgen vor. (APA/red, derStandard.at, 3.4.2012)