Nachbesetzungskarussell dreht sich - Zwist innerhalb der Koaliton entbrannt - Bislang keine Entscheidung im Ministerrat
Redaktion
,
Wien - Im Ministerrat fiel am
Dienstag keine Entscheidung
über Nachbesetzungen im Direktorium der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB),
obwohl eine solche angekündigt war. Die Zeit wird knapp:
Die letzte OeNB-Sitzung vor
dem Sommer, in der der Regierungsbeschluss umgesetzt
werden muss, findet am 3. Juli
statt. OeNB-Chef Klaus Liebscher, dessen Wiederbestellung als fix gilt, sagte: "Ich mache kein Hehl daraus, mir wäre eine frühere Entscheidung
lieber gewesen."
Vertagt wurde der Regierungsbeschluss, weil koalitionsintern über die Nachbesetzung des Vizegouverneursposten gestritten wird, die
FPÖ sich dem Vernehmen
nach aber auch bei der Bestellung des früheren "schwarzen" Uniqa-Chefs, Herbert
Schimetschek (65), zum
OeNB-Präsidenten (eine Art
Aufsichtsratspräsident) querlegt. Der jetzige "rote" Präsident, Adolf Wala (66), dessen
Vertrag ausläuft, sei vonseiten
der ÖVP bereits gefragt worden, ob er nicht doch für eine
weitere Amtsperiode zur Verfügung stehen würde, hieß es.
Als Nachfolger für Exvizegouverneurin Gertrude Tumpel-Gugerell, die zur Europäischen Zentralbank wechselte,
hatte der OeNB-Generalrat
einstimmig den früheren SP-
Finanzsprecher Ewald Nowotny empfohlen. Das Problem:
Kanzler Wolfgang Schüssel
spricht sich dem Vernehmen
nach für Heinz Handler,
"schwarzer" Sektionschef im
Wirtschaftsministerium aus;
Finanzminister Karl-Heinz
Grasser setzt sich für Josef
Christl ein, der Chefökonom
im Finanzministerium ist; FP-
Chef Herbert Haupt forciert
den Wirtschaftsforscher Bernhard Felderer. Der Konflikt
um Wala - Schimetschek verkompliziert die Lage massiv.
Grasser sagte nur, die Kandidatenvorschläge seien noch
nicht ausdiskutiert. (DER STANDARD Print-Ausgabe, 18.6.2003)
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