Berlin - Die EZB steht laut Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen trotz einer Stabilisierung an den Staatsanleihemärkten zur weiteren Krisenbekämpfung bereit. Die Stabilisierung vollziehe sich in einem fragilen Umfeld, betonte Asmussen am Freitag in Berlin. "Wir alle haben gesehen, was Spanien in den vergangenen Tagen geschehen ist." Ob die Europäische Zentralbank (EZB) wie von dem französischen EZB-Direktor Benoit Coeure angedeutet ihr Staatsanleihenankaufprogramm (SMP) wiederaufleben lassen wird, ließ der Notenbanker aber offen. "Die EZB wird wenn nötig handeln."

Zugleich betonte er, die unkonventionellen Maßnahmen der Zentralbank seien nicht auf Dauer angelegt und zugleich als Ausnahme gedacht. Es bestehe jedoch noch immer das Risiko, dass es wieder Turbulenzen an den Anleihemärkten gebe und diese auf die Realwirtschaft überschwappten.

Verantwortung

Die EZB werde ihrer Verantwortung bei der Inflationsbekämpfung und bei der Stabilisierung der Anleihemärkte gerecht werden. Doch nun seien primär die Regierungen in der Pflicht, über Reformen und eine Konsolidierung der Staatshaushalte ihren Teil zur Krisenbekämpfung beizutragen. "Die EZB hat ihren Part übernommen, indem wir ein Umfeld ausreichender Liquidität und niedriger Zinsen geschaffen haben. Nun sind die Regierungen gefragt, ihren Teil zu übernehmen", betonte Asmussen.

Sein Kollege Coeure hatte die jüngst gestiegenen Renditen für spanische Anleihen als ungerechtfertigt kritisiert und spekulativen Anlegern mit einem Wiederauflegen des seit längerem ruhenden SMP gedroht. Die EZB hat seit Mai 2010 über das Programm Geschäfte mit Anleihen von Schuldenstaaten im Volumen von rund 214 Mrd. Euro abgewickelt. Die Käufe wurden mit einer Stabilisierung der Märkte gerechtfertigt. De facto wurden jedoch die Refinanzierungskosten für ins Visier der Investoren geratene Länder wie Italien und Spanien gedrückt. Wegen seiner Nähe zur verbotenen Staatsfinanzierung stößt das Programm bei der Bundesbank auf größtes Unbehagen. (APA/Reuters, 13.4.2012)